EU fördert rassistischen Terror

EU-Skandal: Israelischer Repressionapparat wird mit EU-Forschungsmitteln gestützt! [26.01.2012]

Annette Groth, Abgeordnete der LINKEN, die schon auf der Mavi-Marmara Erahrungen mit dem Terror des israelischen Repressionsapparat machen konnte, hat im Rahmen einer kleinen Anfrage einen unglaublichen Skandal aufgedeckt: Die EU finanziert die israelische Perfektionierung der Ausraubung und Vertreibung von Palästinensern mit Millionen aus dem Forschungsetat!

Für die unter dem Deckmantel der ‘ziviler Sicherheitsforschung’ laufenden Projekte gehen Millionen an Firmen wie die israelische Elbit, einer der grössten Auftragnehmer für die elektronische Überwachungstechnologie an der Apartheidsmauer. (Zur Erinnung: Die deutsche Bank hatte nach Intervention – u.a. von pax-christi – die finanziellen Verbindungen zu Elbit gekappt.)

Die Kontrolle, dass die Forschungsgelder nicht für Zwecke eingesetzt werden, die Menschen- und Bürgerrechte aussetzen, obliegt dabei nicht – und das ist ein noch grösserer Skandal – der EU, sondern den Empfängern der Gelder.

Vor diesem Hintergrund fordert die menschenrechtspolitische Sprecherin der LINKEN, dass das europäisch-israelische Assoziationsabkommen gemäß Artikel 2 des Vertrages ausgesetzt wird, solange Israel die völkerrechtswidrige Politik gegenüber den Palästinensern fortsetzt. Artikel 2 des Abkommens verlangt von allen Partnern der EU die Respektierung von Menschenrechten und demokratischen Prinzipien. Die Verletzung von Artikel 2 stellt damit einen Rechtsgrund für die Aussetzung dar.

Das sich die EU an das eigene, geltende Recht halten wird ist jedoch höchst unwahrscheinlich; betätigt sie sich doch auch ansonsten als ein willfähriges politisches Werkzeug Israels, um die Entrechtung und Vertreibung der Palästinser voran zu bringen.

(ts)

Ergänzende Links:
Presseerklärung der menschenrechtspolitischen Sprecherin der LINKEN, Annette Groth

IPK

Freiheit für Palästina!

Nieder mit dem Zionistenregime!

 

 

 

 

 

Tag der Machtübergabe

Am 30. Januar 1933 haben die Bonzen den Faschisten offiziell die Macht übergeben.

Hier ein Flaschenöffner einer bekannten Imperialistenbrause.

Hinter dem Faschismus steht das Kapital,

der Kampf um Befreiung ist international!

Solidarität mit den Völkern Irans und Syriens!

Unterstützt diese Petition! Kriegsvorbereitungen stoppen! Embargos beenden! Solidarität mit den Völkern Irans und Syriens!

Zehntausende Tote, eine traumatisierte Bevölkerung, eine weitgehend zerstörte Infrastruktur und ein zerfallener Staat: Das ist das Ergebnis des Krieges, den USA und Nato geführt haben, um den Reichtum Libyens plündern und das Land wieder kolonialisieren zu können. Jetzt bereiten sie offen den Krieg gegen die strategisch wichtigen bzw. rohstoffreichen Länder Syrien und Iran vor, die eine eigenständige Politik verfolgen und sich ihrem Diktat nicht unterordnen. Ein Angriff der Nato auf Syrien oder Iran kann zur direkten Konfrontation mit Russland und China führen – mit unvorstellbaren Konsequenzen.Mit ständigen Kriegsdrohungen, dem Aufmarsch militärischer Kräfte an den Grenzen zu Iran und Syrien sowie mit Sabotage- und Terroraktionen von eingeschleusten „Spezialeinheiten“ halten die USA gemeinsam mit weiteren Nato-Staaten und Israel die beiden Länder in einem Ausnahmezustand, der sie zermürben soll. Zynisch und menschenverachtend versuchen USA und EU, mit Embargos ihren Außenhandel und Zahlungsverkehr planmäßig lahm zu legen. Die Wirtschaft des Iran und Syriens soll bewusst in eine tiefe Krise gestürzt, ihre Arbeitslosenzahlen erhöht und die Versorgungslage ihrer Bevölkerung drastisch verschlechtert werden. Die inneren sozialen Konflikte sollen ethnisiert und zugespitzt, ein Bürgerkrieg entfacht werden, um einen Vorwand für die längst geplante militärische Intervention zu schaffen. An diesem Embargo gegen Iran und Syrien beteiligt sich auch ganz maßgeblich die deutsche Bundesregierung. Wir rufen alle Bürger, die Kirchen, Parteien, Gewerkschaften, die Friedensbewegung auf, dieser Kriegspolitik konsequent entgegenzutreten. Wir fordern, dass die Bundesregierung die Embargomaßnahmen gegen den Iran und Syrien bedingungslos und sofort aufhebt; klarstellt, dass sie sich an einem Krieg gegen diese Staaten in keiner Weise beteiligen und die Nutzung deutscher Einrichtungen für eine Aggression durch USA und Nato nicht gestatten wird; sich auf internationaler Ebene für die Beendigung der Politik der Erpressung und Kriegsdrohung gegen den Iran und Syrien einsetzt. Das iranische und syrische Volk haben das Recht, über die Gestaltung ihrer politischen und gesellschaftlichen Ordnung allein und souverän zu entscheiden. Die Erhaltung des Friedens verlangt es, dass das Prinzip der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten konsequent eingehalten wird. Bitte unterstützen Sie den Aufruf mit Ihrer Unterschrift auf www.freundschaft-mit-valjevo.de Petition bitte hier unterschreiben

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Hegemonialmächte wollen Iran überfallen

Die imperialistischen und zionistischen Aggressoren bereiten offenbar einen neuen Raub- und Eroberungskrieg vor, weil sich an dem Ölembargo gegen die Islamische Republik Iran außer der EU, den USA und dem Zionistenregime kaum jemand beteiligen wird. Selbst  der Außenminister des NATO – Vasallen Türkei erklärte bei einer gemeinsamen Konferenz mit den Außenministern des Kooperationsrats des Persischen Golfs am Samstag in Istanbul, Ankara unterstütze das Ölembargo der Europäischen Union gegen den Iran nicht.
Davutoglu fügte hinzu: Die Zusammenarbeit zwischen Ankara und Teheran im Energiebereich werde fortgesetzt.

In der EU selbst wird dieses Embargo die antagonistischen Widersprüche zwischen den Hegemonialstaaten wie der B”R”D und den zu Protektoraten absteigenden Staaten weiter verschärfen.

Griechenland z.B. wurde vom Iran besonders günstige Konditionen eingeräumt. Jetzt zwingt man es sein Öl von den Lakaien der US Imperialisten und Zionisten zu wesentlich höheren Preisen zu kaufen. Damit die griechischen Stadthalter der Wall Street und Mainhattens das auch bezahlen können, werden die Werktätigen in allen EU Staaten dazu gezwungen werden, noch mehr Rettungspakete für die gierigen Gauner und Supergauner des internationalen Finanzkapitals zu finanzieren.

Insgesamt werden in der EU wohl mindestens 70 Raffinerien schließen.

Einem Bericht von Bloomberg zufolge hat Piero de Simone, Chef der italienischen Raffinerie-Union erklärt, die asiatischen Länder würden von Iran Erdöl zu einem günstigen Preis erwerben und Erzeugnisse aus diesem Öl an die westlichen Länder verkaufen, was zur raschen Schließung der europäischen Raffinerien führen würde.

Ihm zufolge stehen  jetzt schon 8 italienische Raffinerien kurz vor der Schließung. Die Raffinerie Holdings, die fünf große Anlagen in Europa besitzt, hat sich bereits wegen Bankschulden für bankrott erklärt.

Noch mehr unserer Klassengenossinnen und Genossen werden ihre Arbeitskraft zu noch ungünstigeren Bedingungen zu Markte tragen müssen oder sich gar in neuen Raub- und Eroberungskriegen für die sinnlose Bereicherung einer parasitären Herrenklasse verheizen lassen.

Die US Streitkräfte verlegen inzwischen alte vor der Ausmusterung stehende Flugzeugträger in den Persischen und das Zionistenregime neue in der B”R”D gebauten und oft auch von dem NATO- Vasall B”R”D finanzierte U-Boote.

Ein millitärischer Zwischenfall dürfte da nur noch eine Frage der Zeit sein.

Krieg dem Krieg!

Raus aus der EU!

Raus aus der NATO!

Weg mit allen imperialistischen Räuberbanden!

Auschwitzbefreiung

Heute gedenkt der Bundestag der Befreiung des KZ Auschwitz durch die Rote Armee.

Der 27. Januar ist seit der Präsidentschaft von Roman Herzog offizieller Holocaustgedenktag.

Letztes Jahr sprach dort der Präsident des zionististen Regimes, der Kriegsverbrecher  Shimon Peres.

Dieses Jahr spricht Marcel Reich der von 1944-1950 Hauptmann des polnischen Geheimdienst war.

Den Verbrechen der Bonzen und Faschisten sollte selbstverständlich gerade auch in der B”R”D gedacht werden.

Nur das DEGUSSA Denkmal finde ich etwas geschmacklos. Sehr systemnah ist allerdings, dass diese IG Farben Nachfolgerin gleich an den Folgemaßnahmen verdient hat.

In den Kontext passt es auch, dass in Delaware und anderen Bundesstaaten der USA heute noch Leute vergast werden.

Wer vom Faschismus redet,

darf vom Kapitalismus nicht schweigen!

Nieder mit allen Bonzen und Faschisten!

 

 

 

 

 

 

Happy birthday Heinz Keßler 92

Der Genosse Heinz Keßler wird heute 92 Jahre alt.

 

Happy birthday Heinz Keßler!

 

DDR-Kabinett-Bochum: Glückwünsche zum 92. Geburtstag von Heinz Keßler vom Vorstand des DDR-Kabinett-

Für die Zukunft alles erdenkliche Gute, Gesundheit und Schaffenskraft.

Lass Dich von den Besatzern ihren Hetzmedien und ihrer Klassenjustiz auch weiterhin nicht einschüchtern.

Nieder mit der Konterrevolution!

Vorwärts, für die Wiedergeburt des sozialistischen Vaterlands und die Befreiung Westdeutschlands!

Widerstand gegen B”R”D Repressionsapparat

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Wie IRIB unter Berufung auf Xinghua mitteilt sind laut Polizeiberichten in Magdeburg mindestens 12 neue Polizeifahrzeuge angezündet worden.

Wie es u.a. bei Xinhua heißt, sollten der Polizei in Magdeburg am Dienstag insgesamt 46 neue Dienstfahrzeuge übergeben werden. Die im Hof eines Autohauses geparkten Polizeifahrzeuge wurden Opfer eines vermutlich politisch begründeten Anschlages von Unbekannten. 12 Fahrzeuge wurden angezündet und brannten nahezu aus.
Bei diesem Anschlag, der sich um etwa 4 Uhr nachts ereignete, brannte auch ein Privatfahrzeug aus.
Ein Polizeisprecher bezifferte den Schaden auf rund 652 000 Euro.

Das ist zwar eine völlig unnötige Umweltverschmutzung, zeigt aber eine relativ deutliche Distanz zum Bonzen- und Faschistenregime.

Viel sinnvoller wäre es gewesen die Bullenkarren zu klauen und zu verscherbeln. Mit dem Erlöß hätte man prima politisch Verfolgte in der B”R”D oder anderswo unterstützen können.

Warum sollen die Ausbeuter, die sich den Mehrwert aneignen den die Werktätigen erarbeiten, damit nicht den Widerstand gegen das kapitalistische Unrechtsregime finanzieren?

Auch lassen sich die Massen viel leichter begeistern, wenn unnötige Belastungen für Mensch und Natur so weit wie möglich vermieden werden.

Außerdem sollte man die Autoindustrie nicht unnötig unterstützen.

Eine großartige  Freiheitskämpferin hat einmal gesagt:

Kritik ist wenn ich sage dies und jenes passt mir nicht,

Widerstand ist wenn ich dafür sorge, dass das was mir nicht passt nicht mehr geschieht.

Nieder mit dem kapitalistischen Unrechtsregime!

Vorwärts, für eine antifaschistische und demokratische Neuorientierung unseres Landes!

Landgericht Hannover lügt und betrügt

Wenn man sich mit der Klassenjustiz dieses kapitalistischen Unrechtsregimes abgibt oder abgeben muss  und durch die Eingangshalle des Landgerichts Hannover wandelt, erblickt man dort ein Wandrelief “Moses und die Gesetzestafel”, des Bildhauers Kurt Lehmann.

Rudolf Lange beschreibt in seinem Werk “Kurt Lehmann. Ein Bildhauerleben”, Hannover 1995 dieses Relief in folgender Weise: “Das Relief zeigt Moses im Gespräch mit dem in einer Wolke verborgenen Gott. Wie ein umgekehrter Kometenschweif schwingt sie sich, immer schmaler werdend, über die ganze Wand hin abwärts, bis sie zu einer Linie verkümmert. Das geschieht genau an der Stelle, an der das abtrünnige Volk Israel um das goldene Kalb tanzt.

Ob dies eine Selbstkritik religiöser Klassenjuristen ist oder einfach eine Perversion eines verrottenden parasitären System, kann ich nicht beurteilen.

Doch mit seiner Skrupellosigkeit und Verlogenheit ist es diesem Repressionsorgan gelungen mich zu überraschen.

So bekam ich heute einen Brief dieses Klassengerichts mit einem Beschluss.

Daraus geht hervor, dass die dritte große Strafkammer des Landgerichts Hannover am 18.01.2012 beschlossen hat: Die Beschuldigte habe die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen, nachdem sie ihre Beschwerde gegen den Beschluss des Amtsgerichts vom 16.11.2011 mit Schriftsatz vom 17.01.2012 zurückgenommen habe.

Dieser Schriftsatz jedoch ist frei erfunden!

Dieser Beschluss des Landgerichts wurde von der vorsitzenden Richterin Bürgel, der Richterin Jans- Müllner und dem Richter Recker verzapft.

Auf Grund des genannten Beschlusses des Amtsgerichts Hannover wurden in der Nacht vom 12. auf den 13. Dezember mein Mann und ich aus dem Bett geklingelt, zwecks einer Hausdurchsuchung. Wie die Bullen damals erklärten, müssten sie angebliche Beleidigungen aufklären. Dafür „mussten“  sie auch den Computer meines Mannes klauen.

Dabei haben die Bullen das übliche gelbe Dokument “Niederschrift über Durchsuchung, Sicherstellung, Beschlagnahme (Teil A & B) ausgefüllt.

Ich habe angegeben, dass ich mit der Beschlagnahme nicht einverstanden bin, und dass

ich Widerspruch erhebe bzw. richterliche Entscheidung gegen die Sicherstellung / Beschlagnahme beantrage.

Das habe ich nie zurückgezogen und auch nie die geringste Veranlassung dazu gesehen!

Wie aus dem Beschluss zur Durchsuchung hervorging, lagen Anzeigen vom Direktor des Amtsgerichts Hannover und Ansgar Nyhuis  dem Besitzer der Aletto Hotels vor ,der gern Geringverdiener und Hartz IV Opfer als Nichts und Versager beschimpft und ihnen rät Schluss zu machen und in die ewigen Jagdgründe einzugehen.

Der Direktor des Amtsgerichts Hannover Gerd Vogel warf mir vor, dass ich den Obergerichtsvollzieher Gustav Gude aus Hannover, Sedanstraße 21, der  gern ganze Bankkonten sperrt, anstatt einfach alles überm Pfändungsfreibetrag zu klauen , treffender Weise als Staatsterroristen tituliert hatte.

Das Auftreten der Bullen war damals relativ freundlich, doch ließen sie sich zumindest durch gutes Zureden nicht von ihrem schändlichen, feigen Anschlag gegen Presse- und Meinungsfreiheit und dem  Diebstahl des Computers abbringen.

Deshalb konnte diese Aktion selbstverständlich nur als staatsterrorristischer Angriff gewertet werden, der Die Rostige Laterne zum Schweigen bringen soll.

Das darf der B“R“D nicht gelingen!

Boykottiert Aletto Hotels!

Jüdisches Leben vor und nach dem Holocaust – am Beispiel jüdischer Menschen aus Hannover.

In Erinnerung an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz am 27. Januar 1945 wird in Deutschland seit 16 Jahren (1996) am 27. Januar jeden Jahres der „Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“ als nationaler Holocaust-Gedenktag begangen. In Deutschland betrieben Antisemiten besonders in der Zeit des Nationalsozialismus zwischen 1933 und 1945 fortdauernd die Ausgrenzung und Erniedrigung der jüdischen Bevölkerung – bis zu deren Verschleppung und Ermordung. In Hannover und Umgebung vermitteln nur noch wenige historische Zeugnisse, dass es hier bis 1942 Juden gab, deren kulturelle, religiöse und soziale Lebensformen es so nie wieder geben wird. In dem Vortrag geht es um die Erinnerungen von jüdischen Frauen aus Hannover, die den Holocaust überlebt haben. Zum 70. Gedenken an die erste Deportation aus Hannover am 15. Dezember 1941 waren einige der wenigen noch lebenden, nunmehr hochbetagten von ihnen im Dezember 2011 in Hannover zu Gast. Referentin: Dr. Anke Sawahn, Historikerin, Hannover Dauer ca. 60 Minuten mit Bilderpräsentation, anschließend Gespräch.

Datum 8. Februar 2012, 19.30 Uhr

Ort Martin-Luther-Kirche, Hannover-Ahlem,

Gemeindesaal Wunstorfer Landstraße 50a Veranstalter Martin-Luther-Kirchengemeinde und Kulturtreff Plantage

Verkehrsverbindung RegioBus 700, Haltestelle Martin-Luther-Kirche gez. Dr. Anke Sawahn, 24. November 2011/14. Januar 2012

Luftangriff auf Gaza

Tel Aviv (IRIB) – Die Kriegsflugzeuge der Armee des zionistischen Regimes haben die Wohngebiete in Gaza angegriffen. Laut Berichter der Al Alam, hieß es aus einer Sicherheitsquelle in Gaza: Die Bomber der Luftstreitkräfte des zionistischen Regimes hätte 4 Gegenden im Norden, Zentrum und Süden von Gaza angegriffen. Bei diesen Angriffen erlitten mehrere Palästinenser Verletzungen. Dies wurde seitens der medizinischen Quellen Palästinas bestätigt.
Die Armee des zionistischen Regimes hat in einer Erklärung behauptet, die israelischen Bomber hätten eine Metallwerkstatt und drei Tunnel im Norden und Süden von Gaza angegriffen.
Laut Bericht des Internetportals Felestin Alan, haben die Militärs der israelischen Armee am heutigen Dienstagmorgen, von verschiedenen Achsen aus die Stadt Trablos angegriffen und durch Abschuss von Tränengas und Schallbomben auf palästinensische Jugendlichen die sich am Eingang des Balata-Lagers im Osten dieser Stadt versammelt hatten, versucht, sie auseinanderzutreibe.

Freiheit für Palästina!

Nieder mit dem Zionistenregime!