Die Linke wird ihrer Rolle als Antikriegspartei nicht gerecht

14. Mai 2014

Die Ostukraine bekennt sich am 11.5.2014 in einer Volksabstimmung
zur „Donezker Volksrepublik“ bzw. zur Volksrepublik Lugansk“
Die Partei die Linke wird ihrer Rolle als Antikriegspartei nicht voll gerecht
Statement der „Mütter gegen den Krieg Berlin-Brandenburg“ dazu
Unter einzelnen Angriffen von Scharfschützen auf Stellungen der Aufständischen vor der Stadt Slawiansk hat das Volk am Donezk am 11.5.2014 in einer Volksabstimmung mit 89,7 % und in Lugansk mit 96.2 % für eine Unabhängigkeit von der faschistoiden Kiewer Regierung gestimmt. In dem Appell, den Denis Puschilin, Co-Vorsitzender der DVR-Regierung am 12.5.2014 verlas, heißt es:
„Auf der Grundlage des Referendums vom 11. Mai 2014 und der Deklaration über die Souveränität erklären wir, das Volk der Donezker Volksrepublik, dass die DVR ein souveräner Staat ist (…) Ausgehend von der Willenserklärung des Volkes der Donezker Volksrepublik und um der historischen Gerechtigkeit willen, bitten wir die Russische Föderation, die Möglichkeit für einen Beitritt der Donezker Volksrepublik in die Russische Föderation zu prüfen.
Der Kreml teilte mit, dass Russland die Volksentscheide in Donezk und Lugansk respektiere. Moskau hoffe, dass die Referendumsergebnisse „auf zivilisiertem Weg“, ohne Gewalt und durch Verhandlungen zwischen Vertretern von Kiew, Donezk und Lugansk umgesetzt werden.
Journalisten deutscher Tageszeitungen sprechen seit Tagen von Separatisten in der Ost-und Südostukraine­- ungeachtet der Tatsache, dass sich seit dem Putsch vom 23.2.2014 die Bevölkerung dort gegen die faschistische selbsternannte Regierung in Kiew ausspricht.
Während die Stellungnahme der Menschen in Deutschland gegen Faschismus selbstverständlich ist, benennen die Journalisten die Haltung der Menschen in der Ukraine dazu als „separatistisch“, ja sogar „terroristisch „!!
Hier wird die Wahrheit mit Füßen getreten !!
Leider nimmt auch die Partei die Linke dazu keine klare Position ein. So heißt es im Beschluss des Bundesparteitages der Linkspartei: „Anders als es die Bundesregierung darstellt, IST NICHT IN ERSTER LINIE RUSSLAND FÜR DIE ZUSPITZUNG DER SITUATION IN DER UKRAINE VERANTWORTLICH“.
Statt die Verantwortung der NATO und EU für diesen Konflikt in der Ukraine klar zu benennen, fordert die Linkspartei „alle Konfliktparteien-d.h. auch die NATO, die Bundesregierung, die EU, die US-Administration und die russische Regierung-auf, auf eine weitere Eskalation zu verzichten!!“
Katja Kipping gar beschämt mit ihrer Äußerung, indem sie die EU, die USA und Russland in einem Atemzug benennt, “nichts aus den Katastrophen der beiden Weltkriege gelernt zu
haben“. Ausgerechnet Russland, das mit fast 30 Millionen Opfern im Großen Vaterländischen Krieg gegen den Faschismus den größten Blutzoll gezahlt hat, vorzuwerfen, es habe nichts aus Kriegen gelernt, grenzt an eine Impertinenz ohnegleichen !!
Auch Herr Gysi, der zwar in Blick auf die Krim von „einem Recht von Minderheiten auf Loslösung von ihrem Staat“, aber nicht „unter Verletzung der territorialen Integrität“spricht, geht von falschen Grundsätzen aus.
Das Selbstbestimmungsrecht der Völker- also erst recht, wenn diese Völker durch den Faschismus bedroht sind- (!!) ist Kern der Charta der Vereinten Nationen und kann somit auch rechtlich von niemandem untersagt werden.
Diejenigen in der Partei die Linken, die ein Gleichheitszeichen setzen zwischen den Angreifern auf das Völkerrecht- der NATO, einschließlich der USA und der EU einerseits, sowie Russland andererseits, machen sich damit selbst schuldig an den in der Ukraine vor sich gehenden Verbrechen.
Diese Geschichtsklitterung und Gleichschmiererei zwischen Opfern und Tätern ist vergleichbar mit der Beurteilung der Hitlerfaschisten von 1941, die trotz des Nichtangriffspaktes zwischen der UdSSR und Deutschland, wortbrüchig die Sowjetunion überfallen haben und dort bestialisch gegen Kommunisten, Juden und Andersdenkende vorgingen, durch einige heutige „westliche Geschichtsforscher“, die trotz besseren Wissens der Sowjetunion die Schuld am 2. Weltkrieg zuschieben wollen.
Die Aggressoren in Fragen der heutigen Ukraineproblematik sind eindeutig die NATO, die USA und auch die EU, die mit den Faschisten in Kiew gemeinsame Sache machen.
Deeskalieren, Herr Gysi und Co. kann man nur mit einer rechtmäßig gewählten Regierung und keinen Faschisten !!
i.A. Mütter gegen den Krieg Berlin-Brandenburg“ Brigitte Queck, 13.5.2014


Rothschilds Rüstungskonsument

21. Oktober 2013

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ganze Weltkriege wurden geführt wegen Streitereien bei den Rothschilds. Das erklärt auch, warum Guderian vor Dünkirchen gestoppt wurde und statt des die Sovetunion angegriffen wurde.

Hinter dem Faschismus steht das Kapital!

Hitlers Opa

In den Jahren nach dem 1. Weltkrieg war es Adolf Hitler gelungen, seine Partei effektiv zu organisieren; bei den Wahlen vom Juli 1932 erhielt sie 37 % der Stimmen. Am 29. Januar 1933 setzte Paul von Hindenburg Schleicher ab und ernannte Hitler zum deutschen Kanzler. Nach Hindenburgs Tod am 2. August 1934 übernahm Hitler den Reichsvorsitz (Reichspräsidentschaft, d.V.) und vereinte in seiner Person das höchste Staats- ­und Regierungsamt.

 

Hitlers Aufstieg zur Macht beschäftigt noch immer viele Historiker. Wie konnte ein gescheiterter österreichischer Maler, ein Mann, der seine Schulausbildung nicht beendete, der es im ersten Weltkrieg nur zum Gefreiten brachte, deutscher Reichskanzler werden? Wie ist das geheimnisvolle Verhältnis zwischen Hitler und seinen Gegenspielern zu erklären? Bei einer näheren Betrachtung dieses Verhältnisses kann man nämlich ein eigenartig Schema entdecken; jedesmal, wenn Hitler auf die eine oder andere Weise in Schwierigkeiten geriet, fand er nicht nur Hilfe von außen, sondern ebenfalls von seinen Feinden und Gegenspielern. Es wurde ihm immer wieder Gelegenheit gegeben, einen Ausweg zu finden (Christoph Lindenberg, Die Technik der Bösen – Zur Geschichte und Vorgeschichte des Nationalsozialismus, Stuttgart 1978, S. 23).

 

Viele unabhängige Forscher haben bestätigt, daß Hitler ein Mann war, der von anderen Personen gelenkt wurde. Wir können den Erfolg Hitlers nur dann verstehen, wenn wir uns mit der Macht befassen, die hinter ihm stand, und mit den Zielen, die diese Macht verfolgte.

 

Der Autor Walter Lange, ein Psychoanalytiker, der das Buch „The mind of Hitler“ geschrieben hat, liefert Beweise, daß Hitler der Enkel des Baron Rothschild von Wien war. Es wurde ein geheimes Dokument von der österreichischen Polizei erstellt, welches die Geschichte der Hitlers untersuchte. Die Untersuchungen wurden vom österreichischen Kanzler Dollfuß angeordnet, und man fand heraus, daß Hitlers Großmutter Maria Anna Schicklgruber in Wien als Bedienstete von Baron Rothschild arbeitete, als sie schwanger wurde. Als die Rothschilds von den Schwangerschaft erfuhren, schickten sie Frau Schicklgruber in ein Krankenhaus in ihren Heimatort. Dort wurde Alois Hitler, der Vater von Adolf Hitler, geboren (Zitiert nach Fritz Springmeier, The Top 13 Illuminati Bloodlines, Lincoln 1995, S. 222).

 

Wenn Hitler wirklich mit den Rothschilds verwandt ist, müßte er ein Mitglied der „13. Blutlinie“ gewesen sein!

 

Unterstützten die satanischen Illuminaten Hitler auf seinem Weg zur Macht? Konnte Hitler auf die Hilfe dieser mächtigen satanischen Gesellschaft zählen?

 

Bevor die Menschen nicht verstehen, daß die wirklichen Mächtigen im Dritten Reich ‑ also diejenigen noch hinter den Nationalsozialisten! ‑ die satanischen Illuminaten waren, werden sie niemals bis an den Ort des Geheimnisses der Geheimnisse vordringen können. Sie werden weiterhin im Unklaren darüber bleiben, wie die ganzen Fäden an der Spitze zusammenlaufen.

 

Weithin übersehen wird zum Beispiel, daß sich Hitler und andere Führer des „Dritten Reiches“ sehr mit okkulten Angelegenheiten abgaben. Die satanischen Einflüsse und die Besessenheit, die sich in Hitler manifestierten, sind aber auch von verschiedenen Forschern festgestellt worden. So ist unter anderem viel über die dämonische Macht geschrieben worden, die sich während der Reden Hitlers offenbarte.

 

Offensichtlich begann sich Hitler bereits im Alter von 10 Jahren mit dem Okkulten zu befassen. Er wurde zu diesem Zeitpunkt an die Lambach Abtei (‑Schule) in Lambach an der Traum in Ober‑Österreich geschickt. Die Lehren dieser Schule hatten sehr viel mit dem Okkultismus der Tempelritter gemeinsam, mit dem Hitler sich in späteren Jahren dann befaßte. Hitler bezog einen Großteil seines okkulten Wissens von der Theosophischen Gesellschaft, die sehr enge Verbindungen zum Satanismus und der Freimaurerei unterhält (Springmeier s.o., S. 212).

 

Quelle: „Die 13 satanischen Blutlinien. Die Ursachen vielen Elends und Übels auf Erden“ von Robin de Ruiter, Durach 2000, S. 102 f

 

Anmerkung: Über Hitlers Großvater väterlicherseits ist viel geschrieben worden. Sofern die Spur zu einem Juden Frankenberger in Graz gelegt wurde, konnte Hitlers Testamentsvollstrecker und Historiograph Maser darauf hinweisen, daß es in dem maßgeblichen Zeitraum weder Juden, noch einen jüdischen Frankenberger in Graz gab. Dies alles ist obsolet, wenn Hitlers Großvater ein Wiener Bankier war. Der austrofaschistische Bundeskanzler Dollfuß, der ja Hitler ideologisch ziemlich nahe stand, wurde von den Nazis ermordet. Bei diesem Attentat wurde Dollfuß‘ Tresor leergeräumt, der das Dossier über Hitlers teiljüdische Abkunft enthielt.

Auch der in Nürnberg hingerichtete Hans Frank – selber Halbjude und vor der Machtergreifung Hitlers vielbeschäftigter Rechtsanwalt – bestätigte definitiv diesen Umstand, auch wenn er – bewusst oder unbewusst – die in die Irre führende Leimspur zu Frankenberger legte.

Weiterhin sind noch zu nennen Hennecke Kardel „Adolf Hitler – Begründer Israels“ (auf dieser Homepage herunterzuladen oder bei Dieter Rüggeberg in Wuppertal als Buch zu erwerben), ebenfalls von Hennecke Kardel „Hitlers Abkunft“ (Broschüre) und Franz Jetzinger „Hitlers Jugend“, Europa-Verlag, Wien 1956.

 

Ernste Zweifel bestehen schon hinsichtlich der Frage, ob Johann Georg Hiedler tatsächlich der Vater von Alois war. Nach Aussagen von (Fritz) Thyssen und (Hansjürgen) Koehler soll der österreichische Bundeskanzler (Engelbert) Dollfuß eine polizeiliche Untersuchung der Hitlerschen Familienverhältnisse ver­anlaßt haben, deren Ergebnis in einem Geheimdokument niedergelegt worden ist. Danach soll Maria Anna Schicklgruber in der Zeit der Empfängnis ihres Sohnes in Wien gelebt haben und dort als Dienstmädchen im Hause des Barons Rothschild tätig gewesen sein. Als ihre Schwanger­schaft bekannt wurde, schickte ihre Familie sie nach Spital, wo Alois geboren wurde. Sollte es zutreffen, daß einer der Rothschilds der Vater von Alois Hitler war, so wäre Adolf Hitler ein „Vierteljude“. Hitler soll übrigens von der Existenz dieses Dokuments und dem belastenden Material, das es enthält, gewußt haben. Er soll auch des­wegen — so Thyssen und Koehler — die Ereignisse in Österreich beschleunigt und den Mord an Dollfuß veranlaßt haben.

 

Quelle: „Das Adolf-Hitler-Psychogramm“ von Walter C. Langer, München 1973, S. 116

 

Anmerkung: Dr. Walter Langer stammte aus Deutschland und praktizierte in den USA als Psychiater und Psychoanalytiker. Im Jahre 1942 erhielt er von Oberst William Donovan („Wild Bill“), dem damaligen Chef der amerikanischen psychologischen Kriegsführung den Geheimauftrag, Adolf Hitlers Privat- und Innenleben zu durchleuchten. Das o.g. Buch ist die Quintessenz dieses Auftrags. Das zugrundeliegende Rohmaterial ist in „The Hitler-Source-Book“ enthalten.

 

Bei seinen Recherchen für das Buch „Auf der Suche nach Hitlers Sohn“, machte der belgische Journalist Jean-Paul Mulders eine nach eigenen Angaben erkenntnisreiche Entdeckung. Er behauptet, dass DNA-Proben noch lebender Verwandtschaft Hitlers ein ganz spezielles Chromosom aufweisen, das vor allem in Nordafrika und bei aschkenasischen Juden auftritt. Die Ergebnisse seiner Untersuchung hat das belgische Magazin „Knack“ publiziert. Sollte der Diktator selbst jüdischer Herkunft gewesen sein?

Wie die britische Zeitung „The Daily Telegraph“ berichtet, beruft Mulders sich auf insgesamt 39 DNA-Proben. Darunter die eines in den USA lebenden Großneffen Hitlers. Sie alle zeigten laut Mulders das in Europa seltene und auf väterlicher Linie vererbbare Y-Chromosom der so genannten Haplogruppe E1b1b. Es trete bei einem Viertel aller Griechen und Sizilianer und bei bis zu 80 Prozent der Nordafrikaner auf. Am häufigsten kommt die Haplogruppe E1b1b mit über 80 Prozent bei den Berbern und Somaliern vor. Außerdem sei sie bei aschkenasischen Juden verbreitet.

Gerüchte um seine „nicht-arische“ Herkunft, mit denen Hitler schon zu Lebzeiten konfrontiert wurde, seien laut Mulders angesichts dieser Erkenntnisse nicht unberechtigt gewesen. Die Genanalysen hätten gezeigt, „dass er nicht ‚rein‘ oder ‚Arier‘ war“, zitiert ihn das Online-Magazin „Telepolis“.

Schon öfter war versucht worden, Hitler jüdische Wurzeln nachzuweisen. Die DNA-Analysen könnten nun unter Umständen den wissenschaftlichen Beweis liefern. Dafür braucht es aber noch weitere Tests. Laut „Telepolis“ will Mulders nun von der russischen Regierung die Genehmigung erhalten, das im russischen Staatsarchiv erhaltene angebliche Schädelfragment Hitlers untersuchen zu dürfen.

Quelle: yahoo.news

 


Appel gegen die Kriegsbeteiligung der B“R“D

18. November 2012

Appell

 

Die Regierung der Bundesrepublik ist offenbar fest entschlossen, die Bundeswehr in weitere Kriegsabenteuer zu schicken.

Jetzt ist es das „Ersuchen“ der Türkei – des treuen NATO-Bündnispartners -, das deutsche Soldaten und ihre Vernichtungswaffen in ein Krisengebiet bringen wird, dessen weitere Entwicklung sich jeder Vorhersage entzieht. Eines ist jedoch auch ohne prophetische Gaben voraussehbar: Die BRD verstrickt sich immer tiefer in militärische Aktionen des weltweit agierenden Imperialismus, die zwangsläufig früher oder später Rückwirkungen auf unser Land und seine Bevölkerung haben werden.

Es ist schon seit langem, nun aber erneut mit aller Konsequenz geboten, dem verbrecherischen Handeln dieser Regierung in die Arme zu fallen, die Deutschland verantwortungslos und gegen den erklärten Willen der großen Mehrheit der Deutschen in immer neue kriegerische Auseinandersetzungen stürzt. Der Krieg, egal wo und von wem er geführt wird, verliert durch verharmlosende Bezeichnungen oder scheinheilige, oft das geltende Völkerrecht verhöhnende Begründungen nichts an seinen brutalen Erscheinungsformen und Folgen.

Sind gezielte Tötungen, wie vor allem von den USA und Israel angewandt, etwa human, weil sie die eigenen Streitkräfte aus der direkten Konfrontation heraushalten?

Haben die Deutschen die Schrecken des 2. Weltkrieges denn völlig vergessen, der unermessliches Leid auch denen gebracht hat, die lange dachten, alles spielt sich weit von uns ab? Es wird uns schon nicht treffen!

Es wird Deutschland auch wieder treffen – dann wird die offizielle Propaganda von Terrorismus sprechen und Schuldige suchen und finden, die für die Auswirkungen der auch von Deutschland mitverschuldeten Kriegsverbrechen verantwortlich gemacht werden.

 

Deshalb richten wir die dringende Aufforderung an die vom Volk gewählten Abgeordneten des Bundestages, an die Vertreter von Gewerkschaften, Kirchen, gesellschaftlichen Organisationen, an alle Bürger unseres Landes:

Wehrt Euch gegen den Missbrauch deutscher Soldaten für die Interessen des Kapitals!

Wehrt Euch gegen die Beteiligung deutschen Militärs an jedweden Kriegseinsätzen in der Welt!

Bewahrt Deutschland vor neuen kriegerischen Konfrontationen, die unsagbares Leid über uns alle bringen würden!

Deutschland soll sich endlich und eindeutig zu den Beschlüssen des Potsdamer Abkommens, des 2 plus 4 Abkommens und des Einigungsvertrages bekennen!

Von Deutschland soll für die Völker der Welt Frieden ausgehen – FRIEDEN!

 

 

Prof. Dr. Siegfried Mechler

Präsident des Ostdeutschen Kuratoriums von Verbänden (OKV e. V.)

 

Dr. Hans Bauer

Vorsitzender der Gesellschaft zur rechtlichen und humanitären Unterstützung (GRH e. V)

 

Karl-Heinz Wendt

Bundesvorsitzender der Gesellschaft zum Schutz von Bürgerrecht und Menschenwürde (GBM e. V.)


Gegen die Ausweisung syrischer Diplomaten!

2. Juni 2012

Protestiert heute  2.6.2012 um 13:00 Uhr  vor dem Bundestag gegen die völkerrechtswidrige Ausweisung des syrischen Botschafters aus der B“R“D!

.Solche Aktionen waren immer die Vorboten von Kriegen.

Morgen könnten WIR die Solidarität anderer Völker gebrauchen;

Heute braucht man UNS !

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Protestnote an die Regierung

der Bundesrepublik Deutschland

Wir protestieren aufs Schärfste gegen die ungerechtfertigte und völkerrechtswidrige Ausweisung des syrischen Botschafters aus Deutschland.
Völkerrechtlich ist dies nur zulässig :
a) bei Abbruch der diplomatischen Beziehungen durch völkerrechtsrelevante Gründe
( Kriegshetze, bzw. militärischer Überfall eines anderen Staates ),
b) bei Ausbruch eines Krieges zwischen dem Staat, der den Vertreter akkreditiert hat,
und dem Empfangsstaat.
c) bei einer grundlegenden Änderung der Staatsordnung im Entsendestaat.

Das ist bei Syrien nicht der Fall und widerspricht deshalb allen bestehenden Völkerrechtsregeln.
Damit, dass der Mord an über 100 Zivilisten in Hula (Syrien) von der deutschen Regierung zum Anlass genommen wird, ohne eine von Russland, China, den ALBA-Staaten u.a. geforderte Untersuchung der Ereignisse einzuleiten, ist schlichtweg auch vom einfachen rechtlichem Standpunkt grundlegend falsch, da man sonst auch jeden polizeilich Festgenommenen ohne richterliche Untersuchungen ins Gefängnis werfen könnte !

Außerdem widerspricht ein solches Vorgehen der Bundesregierung dem Friedensplan von Kofi Annan, keine Gewalt anzuwenden und sich von außen nicht in die inneren Angelegenheiten von Syrien einzumischen.

Indem die Bundesregierung sich nicht an diese einfachen rechtlichen und völkerrechtlichen Normen hält, stellt sie sich selbst außerhalb des Rechts und fungiert durch einseitige Stellungnahme für die syrische Opposition quasi als Kriegstreiber, was laut Grundgesetz, Artikel 26 ausdrücklich verboten ist.

In der Hoffnung , dass Sie diese, Ihre Maßnahme, aus den oben genannten Gründen schnellstens rückgängig machen und in Erwartung Ihrer Antwort:
Mütter gegen den Krieg Berlin-Brandenburg

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Nieder mit den imperialistischen Aggressoren!


Raus aus der EU!

9. Mai 2012

Gedanken des in Deutschland lebenden Griechen Panajotis (Niederschrift von Vorträgen vor mehreren Linken Gruppen)  über:

Die Griechen, die Deutschen und die Eurozone

I.  Welche Meinung haben die Deutschen im Allgemeinen über die Griechen?

 

Oft werde ich gefragt: Aus welchem Land kommen Sie?  Aus Griechenland.

Wie reagieren die Deutschen in den meisten Fällen?

Oh

Die Griechen, die Pleitegeier, die Korrupten, die Steuerhinterzieher, die Faulenzer und Schmarotzer, die zu lasten von uns Deutschen Leben.

Ja das stimmt. In Griechenland gibt es solche Menschen.

Aber gibt es sie nur in Griechenland?

Seit vielen Jahren lebe ich in Deutschland. Was fällt mir z.B. ein:

– über Korruption und Steuerhinterziehung? :

. Die Millionen des ehrenwerten ehemaligen Bundeskanzlers Herrn Kohl.

. Die Millionen des ehemaligen Bundesinnenministers – hauptverantwortlichen für die

Einhaltung der Gesetze- Herrn Kanther.

. Herr Landowski in Berlin.

. Aber auch der wahrscheinlich größter Korruptionsskandal in Griechenland durch die

Deutsche Firma Siemens. Mit vielen Millionen Euro bestach Siemens Politiker beider

in der Regierung Griechenlands sich abwechselnden Parteien PASOK und Nea

Demokratia,um Aufträge in milliardenenhöhe zu bekommen.

Darüber wird übrigens in D weitestgehend  geschwiegen.

. Gegenwärtig findet in München ein Gerichtsprozess gegen zwei Manager

der deutschen  Firma Ferrostahl. Die beiden, Hochbezahlten Herren, haben mit 60

Millionen € Griechische  Entscheidungsträger geschmiert, um, wie sie vor Gericht sagten,

ein U-Boot- Milliardengeschäft abzuschließen.

Auch darüber wird in den deutschen Medien kaum berichtet.

. Mehrere CDs mit Namen vieler Reicher Deutschen, die in Steueroasen Millionen Euro

angelegt haben.

. Sogar der Bundespräsident Herr Wulf kam ins Gerede.

 Ja.  Viele Spitzen der BRD.          Und die  Spitze des Eisberges.

 

Faulenzer und Schmarotzer ? s. Punkt. II

Es ist mir Kein kapitalistisches Land bekannt ohne solche (wie die Deutschen oft sagen)          „ Kavaliersdelikte“

Ist  Kapitalismus  ohne Korruption, Steuerhinterziehung, Faulenzer und Schmarotzer denkbar?

II.  Im Kapitalismus haben wir zwei Klassen. Die Arbeiterklasse und die Klasse der Kapitalisten.

In welcher der beiden Klassen finden wir in der Regel Korruption, Steuerhinterziehung und Schmarotzertum?

 

– Steuerhinterziehung.

Kann ein Arbeiter, ein Kleinangestellter und -beamter Steuer hinterziehen?

Bei  der Lohn- bzw. Gehaltsauszahlung werden die Steuer und Abgaben automatisch

einbehalten.

Er wurde es vielleicht tun, wenn er es könnte.

Aber die vorhandenen bzw. die fehlenden  Gesetze und die Rahmenbedingungen

ermöglichen es in der Regel nur den Kapitaleigner  und deren Hochbezahltem politischem

und ökonomischem Personal.

– Korruption

Man kann sich schlecht vorstellen, dass Angehörige der Arbeiterklasse nennenswerte

Möglichkeiten zur Korruption haben.

-Faulenzer und Schmarotzer?

Wer fällt im allgemeinem der Deutschen Bevölkerung, außer: die Griechen, ein?

Die Harz IV Empfänger! 

Sind sie die wirklichen Faulenzer und Schmarotzer im Kapitalismus?

Gewöhnlich haben die Harz IV Empfänger viele Jahre gearbeitet.

Wenn sie dem Kapital nicht mehr nutzen, werden sie entlassen.

Während Ihrer Arbeit haben sie zwar ihren Lebensunterhalt gesichert, aber gleichzeitig haben

sie  die Kapitalisten gemästet.

Die Kapitalisten haben dadurch hohe Reichtümer aufgehäuft,  äußerst  selten arbeiten sie und leben wie „die Made im Speck“.

Eventuelle Ersparnisse für das Alter, über einen bestimmten Betrag hinaus, werden der Harz

IV  Empfänger abgenommen. Werden auch den Kapitalisten die aufgehäuften Reichtümer

abgenommen?

Wer ist nun der wirkliche Faulenzer und Schmarotzer?

Sind es nicht die Kapitalisten selbst, die von sich ablenken, indem sie auf deren unschuldigen Opfer, die  Harz IV Empfänger zeigen?

Wie oft wird die Bevölkerung in den kapitalistischen Ländern von der Wahrheit abgelenkt!!!!

 

 

III Legaler Raub

Durch die Verletzung der Gesetze  (Punkt I und II) wird ein erheblicher Teil des Reichtums des Volkes durch die Kapitalisten illegal geraubt.

Aber ein vielmal Größerer Teil des Reichtums des Volkes wird legal geraubt.

Das wird ermöglicht durch Gesetze, die, die Interessen des Kapitals bedienenden Parteien, beschließen.

Ein Beispiel:

Vor der SPD/Grünen-Regierung betrug der Steuersatz für die Gewinne der Juristischen Personen( AG, GmbH) rd. 55%. Jetzt beträgt er 15%.

Zum besserem Verständnis als Beispiel die Deutsche Bank:

Geplanter Gewinn vor Steuer für 2011: 10 Mrd. €

Früher                   Jetzt                   Differenz

%    Mrd. €          %   Mrd. €           %    Mrd. €

Steuerabgabe an den Staatshaushalt   55       5,5            15      1,5           – 40      – 4

(=an das Volk)

An die Aktionäre der Deutschen        45       4,5            85      8,5            +40      +4

Bank

Die Aktionäre der Deutschen Bank werden also im Jahre 2011, im Vergleich zu früher, nach Plan, vom Volk 4 Mrd. € legal „rauben“.

Eine Vielzahl weiterer solcher „Raub“- Geschenke machte der Bundestag den Reichen z.B.durch:

–         Senkung des Steuersatzes für hohe Einkommen um über 10%;

–         Senkung des Anteils der Unternehmer an den SV-Beitrag;

–         Keine Vermögenssteuer;

usw.

Nicht zu vergessen die rd. 300 Mrd. €, „Raubgeschenk“ durch den Staatshaushalt(= das Volk) an die Banken zum Ausgleich deren Zockerverluste.

Bekommt auch das Volk die Gewinne der Banken?

 

Auf dieser Weise wird also der Staatshaushalt durch das Kapital legal geleert.

Die Finanzierungsmöglichkeiten des Staates werden beträchtlich reduziert.

Was antworten die „Täter“ auf die Berechtigten Forderungen nach der Finanzierung von für die Gesellschaft dringend notwendiger Maßnahmen (z.B. Gesundheit, Bildung, Sicherheit, Schaffung von Arbeitsplätze usw.)? :

Wie soll das finanziert werden? Oder wer soll das bezahlen? Vater Staat hat kein Geld.

Der legale Raub des Staatshaushalts bewirkt Finanzierunslücken.

Was tun die Parlamente um sie zu schließen?

Sie beschließen Gesetze, wodurch das Volk (das sie gewählt hat) weiter legal beraubt wird.

ZB. :

–         Erhöhung der Mehrwertsteuer.

–                 „    vieler anderer Verbrauchssteuer(Zigaretten, Alkohol, Kraftstoff, usw.)

–                 „    der Grundsteuer(Mieten)

–                 „    der Sozialbeiträge

–         Senkung (insbesondere reale) der Einkommen der Rentner, der Beamten und Angestellten

–         Und vieles mehr .

Letztendlich wird die letzte Lücke des Staatshaushalts mit Kredite ausgeglichen. (Die „Täter“ vergießen  auch noch Krokodilstränen, „weil dadurch die künftigen Generationen belastet werden“)

 

Insgesamt, es findet eine enorme Umverteilung (= legaler Raub)  des Reichtums des Volkes

zu Gunsten einer Minderheit statt.

In etwa nach dem gleichem Schema handelten und handeln alle Regierungen in den  kapitalistischen Staaten.  Auch in der Eurozone.

 

Der „legale Raub“ des Staatshaushalts durch die Reichen ist eine weitere wichtige Ursache für die derzeitige Misere in den Ländern der Eurozone.

 

Die Hauptursache aber dafür sind die Bedingungen in dem – wie Viele sagen- Wolfsbündnis Eurozone selbst.  

 

 

IV. Die Eurozone

 

Welche sind die wesentlichen Unterschiede zwischen einem Mitglied und einem

Nichtmitglied der Eurozone(auch nicht der EU)?

Es sind 3 wesentliche Unterschiede:

–         die Zölle

–         keine eigene Währung

–         der Euro selbst

1. Die Zölle

Nichtmitglieder der Eurozone bzw. der EU können auf die Importe aus den EU-Ländern Schutzzölle erheben. Dadurch werden diese Importe teuerer und damit die entsprechenden einheimischen Produkte konkurrenzfähiger.

Eurozone- bzw. EU-Mitglieder haben diese Möglichkeit nicht. Zwischen diesen Ländern besteht der so genante  Freihandel.

Ein Beispiel. In Südkorea gab es vor einigen Wochen starke Proteste gegen die geplante Freihandelszone mit den USA. Die Protestierenden fürchten zu Recht, dass der freie Import von meist besseren und billigeren US-Produkten zur Vernichtung einheimischer Produktionskapazitäten und zu höheren  Arbeitslosigkeit führen wird.

2. Die eigene Währung

Nichtmitglieder der Eurozone haben eine eigene Währung, die sie gegenüber den Währungen der anderen Länder aufwerten oder abwerten können.

Eine Abwertung der eigenen Währung macht die Exporte billiger(= konkurrenzfähiger) und die Importe teurer(= einheimische Produkte werden konkurrenzfähiger. Wirkt wie Zoll).

In der Regel dadurch steigen die Exporte und sinken die Importe.

Eine Aufwertung der eigener Währung hat die umgekehrte Wirkung. Die Exporte werden teuerer (= Konkurrenzfähigkeit sinkt.) und die Importe billiger (Konkurrenzfähigkeit gegenüber den einheimischen Produkten steigt).

In der Regel dadurch sinken die Exporte und steigen die Importe.

Einige Beispiele: Die USA fordert von der VR China ihre Währung aufzuwerten, damit der riesige Exportüberschuss der  VR China gesenkt wird. Anderseits Japan hat eine zu starke Währung und damit große Probleme mir ihren Exporten.

Länder mit einer eigenen Währung haben darüber hinaus die Möglichkeit selbst Geld zu drucken(wie z.B. die USA). Eine oft genutzte Möglichkeit im Kapitalismus, um Finanzierungsengpässe zu überwinden. Die Folge ist meist höhere Verkaufspreise und damit eine weitere Beraubung des Volkes.

 

3. Die gemeinsame Währung der Euro

Die Währung eines Landes widerspiegelt in etwa seine Wirtschaftskraft.

Starke Volkswirtschaften haben eine starke Währung. Dagegen schwache Volkswirtschaften haben eine schwache Währung. Beispiele:

Deutschland als wirtschaftlich eins der stärksten Länder hatte vor der Euro-Einführung eine der stärksten Währungen der Welt. Die harte DM.

Griechenland dagegen als wirtschaftlich schwach entwickeltes Land hatte entsprechend eine sehr schwache Währung. Die Drachme.

In die Eurozone sind also 17 wirtschaftlich stark unterschiedlich entwickelte Länder eingetreten:

–         wirtschaftlich sehr stark entwickelte Länder wie u. a. Deutschland, Österreich, Niederlande und Finnland mit starken Währungen

–         wirtschaftlich weniger stark entwickelte Länder wie u. a. Frankreich und Italien mit  weniger starken Währungen.

–         Wirtschaftlich schwach entwickelte Länder wie u. a. Griechenland, Portugal, Spanien und Irland mit schwachen Währungen.

Die neue gemeinsame Währung widerspiegelt nun die durchschnittliche Wirtschaftskraft der in die Eurozone eingetretenen Länder.

Vereinfacht gesagt, die Stärke des Euro ist in etwa der Durchschnitt  der Stärke der bisherigen Währungen dieser Länder.

Der Euro ist also wesentlich schwächer als die DM und wesentlich stärker als die Drachme.

Für das exportstarke Deutschland ist es gleichbedeutend mit einer starken  Abwertung der Währung und damit weitere Stärkung der Exporte und Schwächung der Importe = weitere Steigerung des Außenhandelsüberschusses.

Für das exportschwache Griechenland ist es gleichbedeutend mit einer Aufwertung der Währung und damit weitere Schwächung der Exporte und Stärkung der Importe (auch von D)= weitere Steigerung des Außenhandelsdefizits.

Die Architekten der Eurozone haben also17 wirtschaftlich stark unterschiedlich entwickelte Länder zusammengebündelt und die möglichen Schutzmechanismen zum Schutz der  wirtschaftlich  schwachen Länder eliminiert. Es wurde auch kein Ersatz dafür geschaffen.

Was geschieht, wenn man einen Wolf und ein Schaff  zusammenstellt, ohne das Schaff zu schützen?

Die kleinen Kinder schon wissen die Antwort auf diese Frage.

Genauso weis auch der dümmste Ökonom, dass dieses Konstrukt Eurozone, die wirtschaftlich stake Länder enorm stärkt zu Lasten der wirtschaftlich schwachen Länder, die enorm geschwächt werden. 

Und war der damalige griechische Ministerpräsident, Herr Simitis, ein Dummer Ökonom?

Oh nein. Herr Simitis  war bekanntlich viele Jahre Ökonomieprofessor in eine Deutsche Hochschule.

Herr Simitis und seine sozialdemokratischen Genossen haben sogar gemogelt, damit Griechenland den Euro bekommt!!!

Warum haben es die griechischen Sozialdemokraten getan? Wessen Interessen haben sie damit bedient? Warum führten sie das Griechische Volk in den Rachen der Wölfe?

Auch alle anderen bürgerlichen Parteien, wie die Nea demokratia(analog CDU/CSU) und Synaspismos( etwa Partei die Linke) waren für den Euro.

Nur die KKE( kommunistische Partei Griechenlands) war dagegen.

Und waren die Deutschen, die Hauptinitiatoren der Eurozone, dumme Ökonomen?

Oh nein. Sie müssten es am besten wissen. Denn:

Als  nach dem zweiten Weltkrieg die alte BRD gegründet wurde, war unter den einzelnen Bundesländern eine ähnliche Situation wie unter den Ländern der Eurozone.

Bayern war z.B. mit vorwiegend landwirtschaftlicher Produktion sehr schwach wirtschaftlich entwickelt. Im Gegensatz zu NRW, damals das Bundesland mit der stärksten Industrie in Deutschland.

Was haben die Klugen Deutschen Ökonomen getan, um eine ähnliche Entwicklung wie in der Eurozone, zu vermeiden?

Sie haben den so genannten Zahlungsausgleich eingeführt.

Sogar ein Sozialdemokrat, der Chef der SPD Herr Gabriel, hat vor einigen Wochen in diesem Zusammenhang in etwa  gefragt: Wo wäre Bayern heute ohne den Zahlungsausgleich?

Warum haben die Deutschen geschwiegen und die Völker der wirtschaftlich schwachen Länder, wie Griechenland, Spanien, Portugal, Irland, nicht gewarnt?

 

Warnt ein Wolf das Schaff, das er fressen will?    

V. Entwicklung in der Eurozone   

 

Es kam wie es kommen müsste. Wie im Kapitalismus die Regel ist, die Reichen Länder wurden reicher  zu lasten der armen.

Im weiterem werden die zwei Gegenpole, Der Hauptvertreter der reichen Länder Deutschland  und der Hauptvertreter der armen Länder Griechenland etwas näher betrachtet:

Deutschland

Deutschland war bereits vor der Einführung des Euro Vizeexportweltmeister. Bezogen auf die Bevölkerungsgröße war Deutschland das weitaus Exportkonkurrenzfähigste  Land der Welt.

Und durch die Bedingungen in der Eurozone  wurde  seine Exportkonkurrenzfähigkeit noch erheblich gestärkt.

Hat das dem Deutschen Kapital genügt, um seine Gier nach mehr Profit und mehr Macht zu stillen?

Nein.

Und wie auch in vieler Länder (wie in Spanien, Portugal, Griechenland, usw.) waren  auch in Deutschland die Sozialdemokraten die Hauptgehilfen des Kapitals.

Gemeinsam mit den Grünen haben sie, insbesondere mit der Agenda 2010 und die Harz IV Gesetze, die größten Sozialeinschnitte in der Geschichte der BRD( fast die ersten in Europa) beschlossen und durchgesetzt. Das bewirkte eine erhebliche Senkung der Einnahmen der arbeitenden Menschen.

Insbesondere die Angst, Harz IV-Empfänger zu werden, machte sie durch das Kapital erpressbar und zwang sie mit weniger Geld zu arbeiten. Die Hauptursache für die rasante Entwicklung des Billiglohnsektors in Deutschland.

Das Führte zur Senkung der Produktionskosten und so zur noch weiteren Erhöhung der Konkurrenzfähigkeit der deutschen Produkte und zu einer weiteren Steigerung der Exporte und Senkung der Importe.

Anderseits durch die Senkung der Einnahmen der breiten Masse der Bevölkerung, sinkt die Nachfrage im Inland. In der Regel führt das in Ländern  mit ausgeglichenem bzw. defizitärem Außenhandel zu einer Stagnation bzw. Senkung des Bruttoinlandprodukts.

Durch seine aggressive und sowohl gegenüber dem deutschen wie auch gegenüber der anderen Völkern räuberischen Außenhandelspolitik hat Deutschland aber hohe Exportüberschüsse erzielt, die nicht nur die niedrigerere Inlandsnachfrage ausgeglichen  haben, sogar eine erhebliche Steigerung des BIP ermöglichten.

Im Zeitraum 1999 bis 2007 stiegen die deutschen Exporte von 507 auf 979 Mrd. € auf fast das doppelte. Deutschland wurde Exportweltmeister. Der deutsche Aussenhandelsüberschuß  stieg im gleichen Zeitraum von 64 auf 199 Mrd. € auf mehr als das dreifache. Das deutsche BIP stieg von 2000 auf 2428 Mrd. €, um über 20%, hauptsächlich infolge des Wachstums der Exporte.

Wer hat von diesem Zuwachs des durch die arbeitenden Menschen in Deutschland produzierten Reichtums profitiert?

Die Menschen, die dafür gearbeitet haben? Also die Arbeiterklasse?

Nein.

Gemäß Veröffentlichungen in den letzten Monaten, sind die Realeinkommen dieser Menschen in diesem Zeitraum gesunken. Das Volk hat also dafür sogar bezahlt.

Profitiert hat davon die andere Klasse der kapitalistischen Gesellschaft. Die Klasse der Kapitalisten. Die Aktionäre der internationalen und nationalen Monopole und der Banken. Die Menschen der Gesellschaft, die in der Regel dafür nicht gearbeitet haben!!!

Wie haben sich die hohe Außenhandelsüberschüsse Deutschlands auf die anderen Euroländer ausgewirkt? 

Jeder deutsche Berufstätige hat im Jahre 2006 durchschnittlich 59534 € BIP produziert.

Der deutsche Exportüberschuss in Höhe von 199 Mrd. € entspricht, ohne Berücksichtigung der volkswirtschaftlichen Verflechtungen, der Arbeit von über 3,3 Millionen Arbeitskräfte.

Gesamtvolkwirtschaftlich sind es mindestens 5 Millionen Arbeitskräfte.

Das bedeutet, dass mindestens 3,3 Millionen deutsche Überschuss-Arbeitskräfte in die Importländer  exportiert werden (davon rd. 2 Millionen in die EU-Länder), die dort verheerende wirtschaftliche Schäden bewirken.

Die deutschen Waren haben die Märkte der EU überschchwemmt.

Viele vor allem klein- und mittelständische Unternehmen in der Industrie, im Handel und auch in der Landwirtschaft wurden niederkonkurriert. Die Wirtschaftsleistung der betreffenden Länder sinkt, das Außenhandelsdefizit, die Arbeitslosigkeit, die Staatsschulden steigen usw.

Viele Politiker und Medien, sogar griechische, sprechen von der Wirtschaftslokomotive Deutschland, die den anderen Wirtschaften Europas hilft.

Welche Verdrehung Wahrheit?

Von China wird, wie die deutschen Medien oft berichten, insbesondere durch die USA und  EU, gefordert, die chinesischen Außenhandelsüberschüsse zu senken. Dafür soll China die eigene Währung aufwerten.

Wird auch an Deutschland die gleiche Forderung gestellt?

Nein. Deutschland versteckt sich hinter dem gemeinsamen Euro. Eine Aufwertung des Euro würde den meisten anderen Euroländern noch weiter schaden.

Wissen die breiten Massen der  deutschen Bevölkerung über internationale Forderungen, dass auch Deutschland Maßnahmen einleitet, um seine Außenhandelsüberschüsse zu reduzieren? Nein.

Mir ist nur eine Forderung bekannt, worüber wenige deutsche Medien und nur kurz berichtet haben:

Die ehemalige französische Ministerin und jetzige Chefin des IWF Frau Christin Langarde

forderte von Deutschland die Binnennachfrage, also vor allem die Kaufkraft der deutschen Bevölkerung, zu erhöhen, damit die Deutschen mehr Importwaren konsumieren können.

Angesichts des riesigen Exportüberschusses Deutschland gegenüber Frankreich(2010: rd.29Mrd. €) sehr berechtigt.

Was bedeutet aber Erhöhung Kaufkraft der deutschen Bevölkerung?

Es bedeutet die Erhöhung der Einnahmen der Menschen.

Aber welcher Klasse?

Nur die zur Abeiterklasse gehörenden abhängig arbeitenden Menschen, die Rentner, Arbeitslosen, Harz IV-Empfänger usw. müssen fast Ihr gesamtes Einkommen konsumieren.

Die Erhöhung deren Einkommen würde also, mit Ausnahme geringer Einsparungen, voll die Inlandsnachfrage stäken.

Welche Folgen hätte eine Steigerung der Löhne und Gehälter, der Renten und übrigen Bezüge in Deutschland?       U. a. folgende:

–         Steigerung der Herstellungskosten für Produkte und Leistungen

–         Damit Erschwerung der Exporte und Erleichterung der Importe

–         Erreichung eines ausgeglichener Außenhandelsbilanz

–         Der Handelsüberschuss ist für die Erhöhung des BIP nicht mehr notwendig. Er kann durch die höhere zahlungsfähige Nachfrage der Bevölkerung mehr als ausgeglichen werden.

–         Auf die breiten Massen der Bevölkerung hätte positive Auswirkungen, da die Arbeiterklasse einen höheren Anteil des von ihr produzierten Reichtums erhalten würde.

–         Auch die Arbeiterklassen in den anderen Ländern würden davon profitieren, wenn

dadurch ihre Arbeitsplätze von der Exportwalze Deutschland geschützt werden.

–         Schaden davon hätten die Angehörigen der Kapitalistenklasse, weil ihr Anteil an den

produzierten Reichtum, wofür sie nicht gearbeitet haben, entsprechend kleiner würde.

Was die Kapitalisten mehr bekommen bekommt die Arbeiterklasse weniger. Und umgekehrt.

Dafür ist das Kräfteverhältnis zwischen den beiden entscheidend.   Insbesondere wie sich die Arbeiterklasse gegen das Kapital wehrt.

Wie hat sich z.B. die deutsche Arbeiterklasse gegen die Agenda 2010 und die Harz IV Gesetze gewährt?

Durch diese Gesetze haben doch die Sozialdemokraten zusammen mit den Grünen den Anteil der Arbeiterklasse am von ihr produzierten Reichtum signifikant reduziert und entsprechend den Anteil der Kapitalisten erhöht.

Sind die Gewerkschaften des DGB Ihrer Hauptaufgabe, den entschiedenen Widerstand der Arbeiterklasse dagegen zu organisieren und zu führen, gerecht geworden?

Sie haben viel geredet. Aber sie taten und bewirkten wenig. Sie haben eher der Arbeiterklasse geschadet.

Ist es nicht eine Illusion zu erwarten, dass durch Sozialdemokraten durchsetzte Gewerkschaften ehrlich die Interessen der Arbeiterklasse vertreten? Sind sie nicht eher Böcke als Gärtner?

Und wie hat das deutsche Volk reagiert?

Das deutsche Volk hat vergessen, warum rd. 6 Jahre davor die Christdemokraten abgewählt hat und hat sie wieder gewählt!!!!  Wieder vom Regen in die Traufe.

Das deutsche Volk und seine Gewerkschaften haben insgesamt, durch den fehlenden Widerstand in Deutschland, nicht nur selbst verloren. Sie haben damit auch das internationale Kapital gestärkt und ermuntert, gemeinsam mit dem einheimischen Kapital der anderen Länder, auch gegen deren Völker wie gegen das deutsche Volk vorzugehen.

Sie haben also der anderen Völker Europas einen Bärendienst erwiesen.

Griechenland

Die Entwicklung in Griechenland war das Gegenteil der deutschen.

Das BIP wurde zwar bis 2007 mit jährlichen Wachstumsraten bis zur 4% gesteigert. Dieser Zuwachs erfolgte aber hauptsächlich im konsumtiven Bereich der Volkswirtschaft, der überdurchsnittliche Profitraten fürs Kapital versprach. Wie z.B. das Bauwesen und Dienstleistungen. Die produktive Sphäre wurde dagegen vernachlässigt.

Ähnlich wie in der USA, Spanien u.a. hat ein Bauboom stattgefunden. Die Preise für Bauprodukte wurden auf das mehrfache aufgebläht. Von 2005 bis 2007 stieg z.B. der Umsatz der Baubranche auf 162%.

In vielen Ferienorten Griechenlands (wie auch in Spanien, Zypern, Bulgarien u.a.) entstanden Stadteile mit Ferienhäusern und Ferienwohnungen, die nur wenige Wochen im Jahr bewohnt werden.

Dieses Wachstum des BIP erfolgte durch enorme Steigerung der Importe und Schulden.

Im Gegensatz zu den riesigen Exportüberschüsse des von der Eurozone stark begünstigtem  Deutschland, entstanden in  Griechenland riesige Importüberschüsse wie folgende Tabelle zeigt: (in Mrd. €)

Jahr                           2007           2008         2009           2010

Exporte                     17,4            19,8          15,3            16,3

Importe                      58,9            63            46,1            45.8

Importüberschuss      41,5           43,2           30,8            29,5

Diese Defizite werden zwar, insbesondere durch den ausländischen Tourismus und Kapitalüberweisungen von in Ausland lebenden Griechen um etwa 15 Mrd. € jährlich reduziert.  Man muss aber die Kapitalflucht berücksichtigen.

Die reichen Griechen, aus Sicherheitsgründen und um Steuer zu sparen, bringen Ihr Geld ins Ausland. Gemäß einem Spiegelbericht sind allein in den schweizerischen Banken von griechischen Kapitalisten rd. 600 Mrd. € (etwa das Doppelte der griechischen Staatsschulden) angelegt.

In der Eurozone ist ja auch der freie Kapitalverkehr möglich.

Zu wessen Nutzen?        Zu wessen Schaden?

 

Man kann also schätzen, dass Griechenland, nach seinem Eintritt in die Eurozone, jährlich zwischen 25 bis 35 Mrd. € ans Ausland verliert.

 

Wie kann Griechenland diese Verluste ausgleichen, um nicht zahlungsunfähig zu werden?

Geld nachdrucken, wie z.B. die USA und Grossbritanien?  Nicht möglich, da keine eigene Währung.

Griechenland muss Kredite aufzunehmen. Bei wem? Wer hat Kapitalüberschuss und kann Kredite vergeben?

Der Kapitalüberschuss befindet sich in den Ländern mit hohen Exportüberschüssen, wie China und Deutschland. Diese Länder müssen sogar Kredite vergeben, damit sie ihre Exporte weiter sichern. Damit sie ihre Produktionsüberschüsse an die verschuldete Länder verkaufen können.

Also Griechenland wendet sich um Kredite an Deutschland und zwar an die Deutsche Bank (im folgendem als Hauptvertreter aller Kreditgeber). Die Deutsche Bank(=DB) vergibt sehr gern Kredite.

Woher bekommt die DB das Kapital?

Sie bekommt das Kapital von der Europäischen Zentralbank(=EZB) zu einem Zinssatz von 1 bis 1,5% und verleiht es an Griechenland mit um 5% tlw. um über 10% höhere Zinsen.

Also der Umweg von der EZB über die DB erhöht den Profit der DB (und damit deren Aktionäre) um viele Milliarden €.

Und wer hat den Schaden?           Bezahlen muss das Griechische Volk.

 

Warum vergibt die EZB die Kredite nicht direkt an Griechenland?

Das wird damit begründet, dass die EU-Gesetzgebung es verbietet.

Wem nutzt diese Gesetzgebung? Sie nutzt den internationalen und nationalen Monopolen.

Und wem schadet sie? Sie schadet den Völkern der EU.

Damit ist auch die Frage beantwortet, wem die Bundeskanzlerin nutzt und wem sie schadet, wenn sie es vehement ablehnt, dass die EZB direkt an die verschuldeten Länder Geld verleiht.

  

Zu der hohen Verschuldung des griechischen Staatshaushalts haben nicht zuletzt die hohe Rüstungsausgaben geführt.

Im Jahre 2009 gab z.B. Deutschland 1,4% des BIP, Griechenland dagegen 4,3% also 2,9% des BIP mehr als das Dreifache für die Rüstung aus.

Alle kennen die Ursache dafür. Das sind die seit vielen Jahren bestehenden Spannungen mit der Türkei. Beide Länder sind aber Mitglieder der NATO. Die Türkei strebt auch die Mitgliedschaft in die EU.

Wie helfen unsere, wie die griechischen Medien und Politiker oft sagen, „ Partner und Freude“ in NATO und EU, und vor allem das einflussreichste Land der EU Deutschland, um diese Spannungen zu beseitigen?

Dadurch könnte der griechische Staat auch seine Millitärausgaben auf das Niveau der anderen EU- Staaten senken und rd. 6 Mrd. € jährlich einsparen.

 

Wäre dann möglich, dass deutsche Manager, wie von Ferrostall und Siemens, griechische Politiker schmieren, um Mrd.-Rüstungsaufträge zu bekommen?          

Letztendlich darf nicht die Rolle der privaten Ratingagenturen  vergessen werden. Sie bewerten u.a. die Kreditwürdigkeit der Staaten. Diese Bewertung ist entscheidend für die Höhe der Zinsen, die die Staaten für Ihre Kredite bezahlen müssen. Griechenland musste z.B. zeitweilig für zweijährige Kredite über 20% Zinsen zahlen.

Eine Schlechte Bewertung der Staaten bewirkt eine hohe Verschuldung und kann deren Ruin bedeuten.            Meistens davon profitieren die Kreditgeber!!!

Und alle, auch die Regierungen, akzeptieren deren Entscheidungen wie eine Naturgewalt.

Die meisten Politiker schimpfen gegen die Ratingagenturen , aber unternehmen kaum etwas, um deren Einfluss einzudämmen.

Sie „zittern“ davon, dass die Finanzmärkte ihre Länder schlecht bewerten. Und tun alles um sie zu befriedigen. Damit begründen sie auch die von ihnen vorgesehenen Sparmassnahmen gegen das Volk.

Aber wer sind die Finanzmärkte?

Die Finanzmärkte sind das Finanzkapital, das Industriekapital, das Handelskapital u.sw. und deren Verflechtungen miteinander.

Im Interesse ihrer Aktionäre wird in den Finanzmärkten nach hohen Extraprofiten mit fast allen Mitteln gejagt.

Also wieder die Kapitalistenlasse, die die Regierungen der Länder erpresst und sie zwingt aus der Arbeiterklasse noch mehr Profit rauszupressen. 

  

Alldem zufolge stieg das griechische Staatshaushaltsdefizit auf Rekordhöhen von 9,8% des BIP 2008 und 15,8%des BIP 2009. Die Griechischen Staatsschulden stiegen auf über 120% des BIP.

Als vergleich die EU-Vorgaben betragen für  Staatsschulden 60% und fürs jährliche Haushaltsdefizit  3% des BIP.

Die „Partner und Freunde“  in der EU, EZB und IWF, genannt die Troika, „halfen“  Griechenland. Sie vergaben, bzw. versprachen Kredite mit der Bedingung, dass die griechische Regierung mit ihrer „Hilfe“ und Kontrolle erarbeitet, beschließt und durchsetzt wirksame Maßnahmen zur Senkung des Staatshaushaltsdefizits.

Es wurde nach dem gleichen Muster verfahren wie in fast allen anderen kapitalistischen Ländern in solchen Fällen.

Auch in Griechenland sind die Sozialdemokraten die Hauptgehilfen des Kapitals.

Durch die beschlossenen Maßnahmen werden wieder diejenigen geplündert, die die Krise weder verursacht noch Nutzen davon hatten. Insbesondere durch die Erhöhung der Umsatzsteuer und anderer Verbrauchssteuer, durch Senkung der Löhne der Gehälter, der Renten, der Ausgaben für Bildung für Gesundheit u.a. wurde die Lebenslage der breiten Massen der Bevölkerung stark verschlechtert.

Die Kapitalisten, die die Krise verursachten und von Ihr profitierten, nicht nur, dass sie kaum angetastet wurden, sie bekommen auch noch Steuergeschenke.

Auch die griechischen Banken wurden mit vielen Mrd. € „gerettet“.

Ein Beispiel wie die Reichsten Griechen geschont werden:

Griechenland hat die größte Handelsflotte der Welt. Die griechischen Reeder gehören zu den reichsten Menschen der Welt. Nach Berichten der Medien, alle griechische Reeder bezahlen jährlich zusammen nur 15 Mio. € Steuer!!!

Diese von der Troika gesegneten Maßnahmen bewirkten genau das Gegenteil dessen was deren Initiatoren versprachen:

–         Die Kaufkraft der Bevölkerung und damit die Innlandsnachfrage sank

–         Im Gegensatz zu Deutschland kann das exportschwache Griechenland seine Krise nicht exportieren.

–         Demzufolge das BIP sank um jährlich steigende Senkungsrate: 2008 um 1%, 2009 um 2%, 2010 um 4,5% und 2011 voraussichtlich um 6%.

–         Es entsteht ein Teufelskreis. Die Einnahmen des Staates sinken, das Defizit steigt, die Troika vor der Vergabe der Kreditrate erpresst neue Sparmassnahmen, die wiederum zur Senkung des BIP führen u.s.w.

–         Die Industrielle- und Landwirtschaftliche Produktion sinken. Deren Kapazitäten werden weniger ausgelastet, die Kosten je Produkteinheit steigen dadurch und die Konkurrenzfähigkeit sinkt. Auch ein Teufelskreis, der übrigens in Deutschland umgekehrt wirkt(die Kapazitätsauslastung steigt die spezifischen Kosten sinken.

–         Viele vor allem klein- und mittelständige Unternehmen mussten aufgegeben werden. Z.B. Die landwirtschaftliche Produktion konnte vor der Einführung des € den griechischen Bedarf abdecken und auch noch exportieren. Jetzt muss Griechenland rd. ein Drittel des Bedarfs einführen. Vor allem aus Deutschland und Holland.

–         Tausende Kleingeschäfte mussten schließen.

–         Die  offizielle Arbeitslosigkeit stieg auf über 18%. Darunter bei den 15- 25-järigen auf über 40%.

–         Typisch für diesen Elend ist folgendes Beispiel: Die Medien Berichten oft von Kindern, die hungrig zur Schule gehen und dort umkippen!!! Welcher barbarischer Kapitalismus?

–         U.s.w.

Und wie wehrt sich die griechische Arbeiterklasse dagegen?

Wie auch in Deutschland gibt es auch in Griechenland dem DGB ähnliche Gewerkschaften, die auch eine eher passive Haltung einnehmen.

Seit etwa 10 Jahre gründete sich aber die klassenbewusste Gewerkschaft PAME, die einen immer größer werdenden Anteil der abhängig arbeitenden Menschen repräsentiert und eine sehr hohe Mobilisierungskraft in der Bevölkerung besitzt.

Hauptsächlich unter Führung der PAME und der mit ihr verbundenen KKE leistet das griechische Volk entschiedenen Widerstand gegen all diese Barbarei des Kapitals.

U. a. durch:

–         mehrere Generalstreiks

–         fast täglich viele  örtliche Streiks

–         Eine Vielzahl von Massendemonstrationen mit Hunderttausenden Teilnehmern

–         Viele Aktionen des Ungehorsams. Z.B. massenhaftes Zerreißen von Steuerbescheide für zusätzliche Steuer, Nichtbezahlung der höheren Autobahngebühren .

–         Eine neue Wohnsteuer soll gemeinsam mit der Stromrechnung durch die

Stromgesellschaft kassiert werden. Den Kunden, die die Gesamtrechnung nicht

Bezahlten, wurde der Strom abgeschaltet. Mitarbeiter der Elektrizitätsgesellschaft, die

Mitglieder der Gewerkschaft PAME sind, haben den Strom wieder eingeschaltet.

–         Beeindruckend waren die massiven Proteste der Bürger gegen  sozialdemokratische

Abgeordnete ,  die für die Spargesetze stimmten, in deren Wahlbezirke. Viele faule

Eier flogen gegen sie.

–         und vieles mehr.

Diese Proteste vor allem führten dazu, dass viele Abgeordnete der regierenden PASOK-Partei  sie verließen. Deren Mehrheit schrumpfte auf nur 2 bis 3 Abgeordneten. Viele der Verbliebenen drohten ebenfalls mit ihrem Austritt und lehnten es ab für die neue Sparmassnahmen zu stimmen, die von der Troika erpresst wurden.

Ansonsten drohte die Troika, die fällige Kreditrate von 8 Mrd. € an Griechenland nicht auszuzahlen.

Die PASOK-Regierung stürzte.  Der ehemalige, für das internationale Kapital Bewährte ehemalige Vizepräsident der EZB Herr Papadimou wurde als neuer Ministerpräsident eingesetzt.

Seine Regierung wird nun durch eine breite Koalition von PASOK, Nea demokratia und der faschistischen Partei LAOS( etwa NPD) gestützt.

Diese Koalition zwischen den „Demokraten“ aus PASOK und ND mit LAOS zeigt vor allem, wessen Fleisch und Blut die Faschisten sind.

Viele Griechen bezeichnen diese Koalition als die Schwarze Front.

So hat das Kapital nun eine Regierung mit großer Mehrheit im Parlament  eingesetzt, um die unsoziale Maßnahmen gegen das Volk durchzupeitschen.

Auch die Troika ist zufrieden!!!

 

Nebenrechnung

Letzten Meldungen zufolge wird für 2011 das griechischen Staatshaushaltsdefizit mit   rd. 22

Mrd. € = rd. 10% des BIP geschätzt.

Wie hoch wäre das griechische Staatshaushaltsdefizit, wenn Griechenland genau wie Deutschland, mindestens 5% (= rd.15 Mrd. €) weniger Zinsen zahlte, oder direkt vom EZB Kredite bekäme, und 2,9% des BIP(rd.5 Mrd. €) weniger Millitärausgaben hätte?

Antwort: 22 – 15-5 = 2 Mrd. € = kleiner als rd. 1% des BIP

Im Vergleich das deutsche Staatshaushaltsdefizit betrug 2010 über 4% des BIP.

 

Wer sind nur die Verursacher der Krise?

Das „korrupte, faule, usw.“ griechische Volk und die deutschen Harz- IV Empfänger oder die „saubere“ Deutschen, die internationalen und die einheimischen Großkapitalisten?

Wer hat den Nutzen?                  Wer hat den Schaden?

Die Kapitalisten lenken von sich ab. Als Sündenböcke weisen sie auf die Harz-IV-Empfänger, auf die Griechen usw.

Makaber ist, dass viele der Beschuldigten es sogar glauben!!!

 

 

Auswege aus der Krise:

-Verbleib in EU und Eurozone

Alle im griechischen Parlament vertretenden Parteien, bis auf eine, sehen als Ausweg, dass

Griechenland in der EU und in der Eurozone verbleibt. Zur Lösung der Probleme schlagen sie, neben der Kürzung der Schulden, meist allgemein gehaltene Maßnahmen wie bessere Verhandlungen mit den „Partner“, Erhöhung der „Wettbewerbsfähigkeit“ (meist zu lasten der abhängig arbeitenden Menschen), Privatisierung ( wie Treuhand mit dem DDR-Eigentum) des staatlichen Eigentums u. ä.

– Austritt aus EU und Eurozone

Als einzige Partei die KKE fordert den Austritt Griechenlands aus der EU und der Eurozone, Einführung einer eigener Währung, aber gleichzeitig die Übernahme der Geschicke des Volkes durch die Arbeiterklasse und deren Verbündeten( Kleinbauern, Selbstständigen und Kleinunternehmer ), Volle Streichung der Schulden, Verstaatlichung der Banken und der wichtigsten Produktionsmittel, Gesamtvolkswirtschaftliche Planung und einer wirksame Kontrolle durch die arbeitenden breiten Massen der Bevölkerung.

Der KKE sind die derzeitigen Kräfteverhältnisse bewusst. Sie orientiert daher neben der entschiedenen Abwehr der räuberischen Maßnahmen des Kapitals auf die gleichzeitige Aufklärung der Menschen über deren wirklichen Interessen und auf die konsequente ideologische  Bekämpfung des Opportunismus.

Insbesondere unter Führung der PAME gemeinsam mit der KKE kämpft das griechische Volk gegen die Angriffe des internationalen und nationalen Kapitals. Es kämpft aber nicht nur für sich allein. Es kämpft gleichzeitig auch für das deutsche, belgische, spanische und alle vom Kapital unterdrückten Völker. Wir haben den gleichen Feind.

Zum Schluss die Antwort des PAME- Gewerkschafters Nikos Katsotis :

Bei der  Luxenburg-Liebnecht – Konferenz im Januar 2011 wurde er, nach seiner Rede, von einem deutschen Zuhörer gefragt: Sagt uns Ihr Griechen wie können wir Deutschen Euch helfen?

Viele erwarteten als Antwort: Durch Kredite und andere materielle Hilfen….

Der PAME-Vertreter antwortete:

Ihr Deutschen Ihr könnt uns Griechen nur dann wirklich helfen, wenn Ihr selber für Euch kämpft.


Für Kitas statt Betreuungsgeld

4. Mai 2012

Unterzeichnet diesen Aufruf!

.
Für Kitas statt Betreuungsgeld – Online Petition

openpetition.de

Bundesministerin Dr. Schröder auf: 1. Die Bundesregierung sollte auf die Einführung eines sog. Betreuungsgeldes verzichten. 2. Die Bundesregierung wird aufgefordert, sich stärker als bisher an der Finanzierung der Betreuungsangebote für Kinder in kommunaler und privater Trägerschaft zu beteiligen und für ein flächendeckendes Angebot an einer Ganztagsbetreuung für Kinder zu sorgen.

Begründung: Das “Betreuungsgeld” ist nichts anderes als eine „Fernhalteprämie“ und stellt den berechtigten Anspruch, Kindern eine gute Ganztagsbetreuung in Kindertagesstätten zu ermöglichen, in Frage.
Eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung hat bereits in Europa bestehende Modelle des „Betreuungsgeldes“ verglichen. Die Ergebnisse sind eindeutig!
Die frühkindliche Bildung in den Kindertagesstätten fördert sozial-kognitive Kompetenzen, die Sprachentwicklung sowie das prosoziale Verhalten von Kindern. Dadurch werden die Bildungschancen enorm erhöht. Die Wahrscheinlichkeit, dass ein Kind später einen höheren Bildungsabschuss erreichen kann, steigt deutlich.
Das „Betreuungsgeld“ führt zu einer weiteren Benachteiligung der Frauen. Die große Mehrheit der Leistungsempfänger sind Mütter. Mit dem “Betreuungsgeld” stünden sie auch weiterhin dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung – mit allen Konsequenzen.
Das „Betreuungsgeld“ wird insbesondere von Müttern in Anspruch genommen werden, die über ein geringes Einkommen, ein niedriges Bildungsniveau und einen Migrationshintergrund verfügen. Das führt dazu, dass insbesondere Kinder aus benachteiligten Familien weniger Chancen auf einen erfolgreichen Bildungsweg haben.
Das „Betreuungsgeld“ führt auch nicht zu mehr Wahlfreiheit der Eltern. Die Entscheidungsfreiheit der Eltern hängt im Wesentlichen von den Alternativen ab. Insbesondere finanziell schwächere Familien können es sich nicht leisten, allein familiäre Gründe in Betracht zu ziehen. Für sie steht der finanzielle Aspekt im Vordergrund – zu Lasten der Bildungschancen ihrer Kinder.
Ich fordere Sie deswegen auf, von der Einführung des Betreuungsgeldes Abstand zu nehmen und mehr Geld in den Ausbau der Betreuungsinfrastruktur zu investieren. Die Eltern würden es Ihnen danken!


B“R“D will Transen internieren

22. Januar 2012

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Wie Transworld berichtet will Berlin wieder Transen internieren:

In Berlin planen die Behörden jetzt, junge Transsexuelle wieder, mit Pysch.Kg, in die Psychiatrie Zwangseinzuweisen, damit sie Männer werden und keine Ts – Behandlung bekommen – ein perfides Verbrechen!

– Zum Mann werden durch unmittelbaren Zwang –

Sie wollen die elfjährige Transsexuelle, T – Girl Alexandra, in Berlin dadurch zwingen einen Stimmbruch zu bekommen und Bartwuchs. Es ist ein erschütterndes Verbrechen!

Die Elfjährige Alexandra ist als vermeintlicher, scheinbarer Junge geboren, entpuppte sich aber schon bald als Mädchen. Aber nun kommt Alexandra in die Pubertät. Ihr Körper entwickelt sich zum Mann.

Ein Mann will sie nicht werden. Lieber sterben. Alexandra möchte mit Östrogenen behandelt werden, damit sie sich weiblich entwickelt.

Auf die Frage seit wann sie wisse, dass sie ein Mädchen ist, Antortet sie:

 ”Seit wann wussten Sie denn, dass Sie ein Mädchen sind? Schon immer!”

Ihre Mutter, Anna B.*, hatte damit kein Problem und erwies sich als vorbildliche, mutige  Mutter, ganz ähnlich wie Danielles und Kim Petras Mütter.

Nach dem Kindergarten schon, habe Alexandra, den Umstieg gemacht, das Geschlecht offiziell gewechselt. Sie ist dann schon unter dem Namen Alexandra in die Grundschule gegangen. Sie wurde so akzeptiert, beteuern Mutter und Kind. Alexa sei ein normales, fröhliches Mädchen.

Ein fröhliches Mädchen, mit einer wunderbaren Mutter, wie ich sie mir gewünscht hätte.

Aber nicht alle finden das gut. Der Vater sprach Alexandra, weiterhin dreist als Alexander an. Er zog seiner Tochter Jungensachen an, und wenn Alexandra bitter weinte und sich wehrte, dann, wurde er Gewalttätig, so erzählt es die Mutter. Es herrscht Ehrenmord Gefahr.

Über diesen Konflikt haben sich die Eltern getrennt. Die Gesundheitsfürsorge für Alexa haben sie dem Jugendamt übertragen. Der Vater kämpft mit aller Kraft gegen das Verhalten des Kindes an. Die Mutter möchte Alexandra den Willen lassen. Dass will der neurotisch gestörte, Ehrenmord – Vater verhindern.
Er bedrängt  das Jugendamt, schreibt 170 Seiten Verleumdungen, über seine  Frau, sie würde Alexandra nur einreden, ein Mädchen zu sein, absurd.
All dies erzählt seine Frau, der Vater selbst reagiert nicht auf Anfragen.

Nie wurde Alexandra neutral begutachtet. Vor sechs Jahren sollte sie zu Tests in ein großes Berliner Krankenhaus:

“Die haben mir erzählt, ich würde als Mädchen später unglücklich. Da wollte ich nicht mehr mitmachen,” sagt sie.

Aber das Schlimmste ist:  Alexa wurde bis heute nicht gründlich untersucht. Dabei wäre ein Bericht oder ein fundiertes Gutachten unabdingbar:

Denn im Jugendamt, das jahrelang ruhig war, ist eine neue Pflegerin für Alexa eingesetzt worden. Und die glaubt dem Vater und schafft Fakten: Das Kind sei suizidgefährdet und müsse in die geschlossene Psychiatrie. Hormone solle es keinesfalls bekommen.

Doch obwohl es keinerlei Gutachten gibt, setzte das Jugendamt die Zwangseinweisung vor dem Amtsgericht durch, das ist Rechtsbeugung.

Völlig entsetzt, ging Mutter Anna B.,  in die nächste Instanz, der Fall liegt nun vor dem Berliner Kammergericht.
Aber das Jugendamt will die Einweisung jetzt, per einstweiliger Verfügung durchsetzen.

Einweisen und Zu-spritzen, bis sie nicht mehr sprechen kann, wenn der Richter kommt. (ohne EPS Mittel, alte kriminelle Methode)


Die Verbrecher könnten, jeden Tag vor der Tür stehen. Und ein fröhliches, aufgeschlossenes, T-Girl – Mädchen ohne ein einziges Gutachten, wegen Transsexualität in die Psychiatrie bringen.

So gewinnt die Berliner Charite, Menschenmaterial, für ihre menschenverachtenden Versuchen an Menschen, mit Folter, Gehirnwäsche, Umpolung mit Elektroschocks, auch von Homosexuellen.

Der Geist des Nationalsozialismus und von Dr. Mengele, weht durch Berlin.

Ich gebe meiner Empörung und tiefsten Verachtung, für diese  Verbrecher-Seilschaften, Ausdruck.

transworld.realtruth.de

Kampf dem Sexismus!

Freiheit für Alexandra!

Schnelle und unbürokratische Hilfe bei Transsexualität!

Möge die Bahuchara Mata alle sexistischen Elemente vom Angesicht der Erde tilgen!