DKP lädt zum Jahresauftakt ein

21. Januar 2014

 

Logo der DKP

 

 

 

 

 

 

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Zu ihrem Jahresauftakt 2014 am nächsten Sonnabend lädt die DKP Hannover Freunde, Interessierte und Nachbarinnen und Nachbarn in ihr neu eingerichtetes Büro in Linden-Süd (Göttinger Straße 58/Ecke Behnsenstraße) ein.
In einem Einladungsschreiben an die Nachbarschaft nehmen die unterzeichnenden Kreisvorstandsmitglieder Frank Darguß und Matthias Wietzer auch Bezug auf den kürzlich erfolgten, noch unaufgeklärten Anschlag. Weiterhin heißt es in dem Schreiben:
„Wir möchten uns für den Zuspruch und die solidarischen Worte aus der Nachbarschaft, die uns in diesem Zusammenhang erreicht haben, sehr herzlich bedanken – ebenso für die freundliche Aufnahme hier im Stadtteil. Wir möchten Sie/Euch einladen, am Sonnabend, dem 25. Januar, ab 17 Uhr mit uns gemeinsam den Jahresauftakt 2014 zu begehen. Bei Kaffee und Kuchen, vielleicht auch bei einem kleinen Bier und der musikalischen Begleitung der Gruppe „Agitprop Hannover“, können wir uns zwanglos treffen und im Gespräch näher kennenlernen. Wir freuen uns auf Ihren/Euren Besuch.“

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Anschlag auf DKP Büro in Hannover-Linden: Pflastersteine, Baseballschläger und Brandsätze ersetzen keine Argumente

5. Januar 2014

In der Nacht vom 1. zum 2. Januar wurde auf das DKP Büro in der Göttinger Straße (Linden-Süd) ein Anschlag verübt. Zwei bisher unbekannte Männer, die anschließend mit einem Auto flüchteten, zertrümmerten sieben Fenster des Büros und beschädigten die Eingangstür mit scharfem, spitzen Einbruchwerkzeug massiv. Nur durch die dankenswerte Aufmerksamkeit von Anwohnern, die Geräusche bemerkten und die Polizei alarmierten, konnte Schlimmeres verhindert werden.

Die Täter sind weiterhin unbekannt, derzeit gibt es keine konkreten Hinweise auf ihre Identität. Der Anschlag auf unser Büro reiht sich jedoch in eine Serie ähnlicher Anschläge in den letzten Wochen und Monaten ein, die sich gegen die Büros anderer Parteien und Jugendorganisationen gerichtet haben und bei denen teilweise auch versucht worden ist, Brände zu legen. Wir erwarten von den zuständigen Polizeiorganen, dass sie diese Taten zügig aufklären und dafür sorgen, dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.

Wir halten es für naheliegend, dass diese Anschlagsserie einen neofaschistischen Hintergrund hat. Nach dem behördlichen Verbot der Organisation „Besseres Hannover“ versucht die neofaschistische Szene in Hannover sich mit dem unlängst eröffneten „Thor-Steinar“-Laden einen neuen Kristallisationspunkt zu schaffen. Gegen den Betrieb dieses Ladens gibt es berechtigte anhaltende Proteste, die von einem breiten antifaschistischen Bündnis organisiert werden. Die Mitglieder unserer Partei haben sich an den Aktionen dieses Bündnisses in vielfältiger Art beteiligt.

Wir hüten uns an dieser Stelle vor Spekulationen. Allerdings verschließen wir genauso wenig unsere Augen vor der Gefahr einer zunehmend aggressiven neofaschistischen Szene auch in Hannover. Wir werden weiterhin gemeinsam mit allen Antifaschistinnen und Antifaschisten dieser Stadt den Aktivitäten der Neofaschisten entgegentreten.

 

DKP Presseerklärung

Hannover, den 4.1.2014

 


Wahlnachlese Niedersachsen – Ziel (fast) erreicht

22. September 2011

Die Kommunalwahl 2011 in Niedersachsen ist Geschichte. Das linke Personenbündnis „Bündnis für Soziale Gerechtigkeit – Region Hannover (BSG), bestehend aus GenossInnen der DKP, der KPD und Einzelpersonen,  kann mit einem weinenden und einem lachenden Auge auf das Ergebnis zurückblicken. Denn leider konnte das Ergebnis aus dem Jahr 2006, in dem ein Sitz im Bezirksrat Herrenhausen-Stöcken, zwei Sitze im Bezirksrat Linden, und ein Sitz in der Regionsversammlung erkämpft wurden, nicht gehalten werden. Dennoch wurde ein Hauptziel erreicht: die Erringung eines Sitzes im Bezirksrat des traditionsreichen Arbeiterstadtteiles Linden-Limmer.

Das  BSG wird dort durch den parteilosen Schornsteinfegermeister Norbert Voltmer vertreten.

Das nicht alle gesetzten Ziele erreicht wurden, ist vor allem auf zwei Gründe zurückzuführen. Unmittelbar vor Beginn der Wahlkampagne kam es zu Auseinandersetzungen innerhalb des Bündnisses.  Es wurde zu spät gesehen, daß sich sozialdemokratische und bürgerliche Kräfte innerhalb des BSG von den Kommunisten aus DKP und KPD trennen wollten. Immer wieder kam es zu antikommunistischen Ausfällen seitens dieser Mitglieder. Die Folge war eine heftige Krise des BSG. Nach der Trennung von diesen Reformisten  gelang es jedoch, unser Bündnis zu stabilisieren und, leider beinahe zu spät, in den Wahlkampf einzutreten, wobei wir beim zweiten Grund wären.

Danach wurde unter der zentralen Losung „Streichen bei den Reichen statt Sparen bei den Armen“ ein engagierter und ideenreicher Wahlkampf geführt. Es wurden Flugblätter zu den verschiedensten kommunalpolitischen Themen unters Wahlvolk gebracht. Alle diese Flyer zeugen von einem hohen politischen Niveau unseres Bündnisses. Themen waren die kommunalen Finanzen („Wer zahlt?“), die allgemeine politische Situation (Auftaktflyer „BSG wählen? BSG wählen!“), („Für 10 Euro Mindestlohn-Weg mit Hartz IV-Tarifliche Arbeit statt Ein-Euro-Jobs“) sowie der von der SDAJ gestaltetete Flyer „ Für das Recht auf Bildung kämpfen- Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt!“  Diese Flugblätter fanden unter den Menschen viel Anklang. Aussagen wie „Das ist das Beste, was ich bisher an Material zur Kommunalwahl gelesen habe“ bis zur eher bürgerlichen Dienstvorgesetzten des Autors dieses Artikels („Das liest sich aber gut. Da habt ihr euch viel Mühe gegeben!“) waren durchaus keine Seltenheit. Es ist uns gelungen, mit den Menschen ins Gespräch zu kommen, darüber, daß man sich solidarisch wehren muß gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf  Werktätige, Rentner, Arbeitslose und Studenten. Infostände und das „Küchengartenfest“ der DKP in Linden boten Gelegenheit dazu. In diesem Stadtteil wurde der Wahlkampf am heftigsten geführt. Hier war die drohende Schließung der Stadtbücherei eines der Hauptthemen. Über 25.000 Unterschriften hatte die Bürgerinitiative gegen die Schließung der Bücherei gesammelt. Das BSG ging mit einem entsprechenden Plakat in den Wahlkampf: „Empört Euch – In Hannover bereits 10 Büchereien geschlossen – Rettet die Stadtbücherei Limmerstraße!“

In der Region erhielt das BSG insgesamt  2429 Stimmen (0,6 %), für den Rat der Stadt Hannover 3532 Stimmen (0,7%), für den Bezirksrat Linden-Limmer 1074 Stimmen (2,7%)  und damit einen Sitz. Leider sind wir knapp an den Mandaten für die Region, den Rat der Stadt Hannover und den Bezirksrat Herrenhausen-Stöcken „vorbeigeschrammt.“  Am engagierten Wahlkampf vieler GenossInnen aus DKP und KPD hat dies sicherlich nicht gelegen.

Insgesamt war der niedersächsische Kommunalwahlkampf durch die Krise der schwarzgelben Koalition gekennzeichnet. Deutliches Symbol dafür ist der Absturz der FDP, und der Aufstieg der „Piraten“ sowie der Erfolg der Grünen. Die beiden anderen großen „Volksparteien“, die wieder einmal dabei waren, ihre Ergebnisse schönzureden, sollen hier einmal außer Acht gelassen werden. Denn ein anderes Phänomen, aber symptomatisch für die Krise des kapitalistischen Systems, trat am rechten Rand auf. In vielen Stadt-, Kreis,- und Gemeinderäten konnten die faschistische NPD, aber auch rechtskonservative Bürgerbewegungen wie „Die Hannoveraner“ einen oder mehrere Mandate erringen. Das ist eine gefährliche Entwicklung. Hier gilt es Bündnisse aller Demokraten zu schmieden, um diese faschistoiden Tendenzen zu bekämpfen. In Hannover gibt es ein aktives Bündnis gegen rechts, ebenso in Oldenburg und Wihelmshaven. Jetzt muß es darum gehen, diese Bündnisse stärker zu vernetzen. Das ist eine Aufgabe, nicht nur für das BSG.

Am Ende sei hier noch einmal allen WahlkämpferInnen des BSG aus DKP und KPD herzlich gedankt. Ebenfalls ein Gruß aus Niedersachsen an den Genossen Rainer Perschewski in Berlin und seine Mitstreiter für ihr hervorragendes Wahlprogramm und ihren erfolgreichen Berliner Wahlkampf.

Jörg Lorenz


Kleefeld gegen Nazis

29. Juni 2011

Trotz strömenden Regens, haben heute fast 200 unerschrockene Citoyen in Kleefeld der faschistischen Gefahr Widerstand geleistet. Nur eine sich christlich und demokratisch nennende politische Gruppierung hat sich wieder einmal ihrer Verantwortung entzogen, obwohl Bezirksfraktions-Chef Eike Bostelmann in der Bezirksratsversammlung die Unterstützung seiner Partei zugesagt hatte. Als Begründung führte die CDU an, man habe nicht gewusst, dass zu der Kundgebung auf dem Kantplatz auch die „Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend“ (SDAJ) aufrufe. Diese Gruppierung werde vom Verfassungsschutz beobachtet. Deswegen werde man der Demonstration fernbleiben, hieß es. Borstelmann rief dagegen die Mitglieder seiner Partei dazu auf, sich am Nachbarschaftsfest am kommenden Sonntag in der Dohmeyerstraße, das vom Bürgerverein Kleefeld ausgerichtet wird, zu beteiligen.

Von den Nazis, die ja in Misburg und Kleefeld angeblich eine „national befreite Zone“ errichten wollen, war kaum etwas zu sehen. Ein paar standen in einem Hauseingang mit einem Transparent, auf dem die „Höchststrafe“ gefordert wurde. Man konnte gar nicht erkennen für wen, da die Nazis einen Großteil ihres einzigen Transparents verdeckten.

Um dies zu erfahren, musste man sich durch ein größeres Polizeispalier drängen, die Nazis fragen, und ihnen erklären, dass so ein Transparent nur wenig Sinn macht, wenn es keiner lesen soll. Dann aber gaben sie den Blick auf den Rest des Textes frei, der aus drei Namen bestand.

Auf Nachfrage erklärten mir die Nazis dann noch, dass es sich bei diesen Personen um Antifaschisten aus der Nordstadt handele, dabei betonten sie besonders, dass es sich bei diesen um Antideutsche handelt.

Was sie unter „Höchststrafe“ verstehen habe ich die Nazis leider nicht gefragt.

Vorwärts, für eine antifaschistische und demokratische Neuorientierung unserer Heimat!