Die Linke wird ihrer Rolle als Antikriegspartei nicht gerecht

14. Mai 2014

Die Ostukraine bekennt sich am 11.5.2014 in einer Volksabstimmung
zur „Donezker Volksrepublik“ bzw. zur Volksrepublik Lugansk“
Die Partei die Linke wird ihrer Rolle als Antikriegspartei nicht voll gerecht
Statement der „Mütter gegen den Krieg Berlin-Brandenburg“ dazu
Unter einzelnen Angriffen von Scharfschützen auf Stellungen der Aufständischen vor der Stadt Slawiansk hat das Volk am Donezk am 11.5.2014 in einer Volksabstimmung mit 89,7 % und in Lugansk mit 96.2 % für eine Unabhängigkeit von der faschistoiden Kiewer Regierung gestimmt. In dem Appell, den Denis Puschilin, Co-Vorsitzender der DVR-Regierung am 12.5.2014 verlas, heißt es:
„Auf der Grundlage des Referendums vom 11. Mai 2014 und der Deklaration über die Souveränität erklären wir, das Volk der Donezker Volksrepublik, dass die DVR ein souveräner Staat ist (…) Ausgehend von der Willenserklärung des Volkes der Donezker Volksrepublik und um der historischen Gerechtigkeit willen, bitten wir die Russische Föderation, die Möglichkeit für einen Beitritt der Donezker Volksrepublik in die Russische Föderation zu prüfen.
Der Kreml teilte mit, dass Russland die Volksentscheide in Donezk und Lugansk respektiere. Moskau hoffe, dass die Referendumsergebnisse „auf zivilisiertem Weg“, ohne Gewalt und durch Verhandlungen zwischen Vertretern von Kiew, Donezk und Lugansk umgesetzt werden.
Journalisten deutscher Tageszeitungen sprechen seit Tagen von Separatisten in der Ost-und Südostukraine­- ungeachtet der Tatsache, dass sich seit dem Putsch vom 23.2.2014 die Bevölkerung dort gegen die faschistische selbsternannte Regierung in Kiew ausspricht.
Während die Stellungnahme der Menschen in Deutschland gegen Faschismus selbstverständlich ist, benennen die Journalisten die Haltung der Menschen in der Ukraine dazu als „separatistisch“, ja sogar „terroristisch „!!
Hier wird die Wahrheit mit Füßen getreten !!
Leider nimmt auch die Partei die Linke dazu keine klare Position ein. So heißt es im Beschluss des Bundesparteitages der Linkspartei: „Anders als es die Bundesregierung darstellt, IST NICHT IN ERSTER LINIE RUSSLAND FÜR DIE ZUSPITZUNG DER SITUATION IN DER UKRAINE VERANTWORTLICH“.
Statt die Verantwortung der NATO und EU für diesen Konflikt in der Ukraine klar zu benennen, fordert die Linkspartei „alle Konfliktparteien-d.h. auch die NATO, die Bundesregierung, die EU, die US-Administration und die russische Regierung-auf, auf eine weitere Eskalation zu verzichten!!“
Katja Kipping gar beschämt mit ihrer Äußerung, indem sie die EU, die USA und Russland in einem Atemzug benennt, “nichts aus den Katastrophen der beiden Weltkriege gelernt zu
haben“. Ausgerechnet Russland, das mit fast 30 Millionen Opfern im Großen Vaterländischen Krieg gegen den Faschismus den größten Blutzoll gezahlt hat, vorzuwerfen, es habe nichts aus Kriegen gelernt, grenzt an eine Impertinenz ohnegleichen !!
Auch Herr Gysi, der zwar in Blick auf die Krim von „einem Recht von Minderheiten auf Loslösung von ihrem Staat“, aber nicht „unter Verletzung der territorialen Integrität“spricht, geht von falschen Grundsätzen aus.
Das Selbstbestimmungsrecht der Völker- also erst recht, wenn diese Völker durch den Faschismus bedroht sind- (!!) ist Kern der Charta der Vereinten Nationen und kann somit auch rechtlich von niemandem untersagt werden.
Diejenigen in der Partei die Linken, die ein Gleichheitszeichen setzen zwischen den Angreifern auf das Völkerrecht- der NATO, einschließlich der USA und der EU einerseits, sowie Russland andererseits, machen sich damit selbst schuldig an den in der Ukraine vor sich gehenden Verbrechen.
Diese Geschichtsklitterung und Gleichschmiererei zwischen Opfern und Tätern ist vergleichbar mit der Beurteilung der Hitlerfaschisten von 1941, die trotz des Nichtangriffspaktes zwischen der UdSSR und Deutschland, wortbrüchig die Sowjetunion überfallen haben und dort bestialisch gegen Kommunisten, Juden und Andersdenkende vorgingen, durch einige heutige „westliche Geschichtsforscher“, die trotz besseren Wissens der Sowjetunion die Schuld am 2. Weltkrieg zuschieben wollen.
Die Aggressoren in Fragen der heutigen Ukraineproblematik sind eindeutig die NATO, die USA und auch die EU, die mit den Faschisten in Kiew gemeinsame Sache machen.
Deeskalieren, Herr Gysi und Co. kann man nur mit einer rechtmäßig gewählten Regierung und keinen Faschisten !!
i.A. Mütter gegen den Krieg Berlin-Brandenburg“ Brigitte Queck, 13.5.2014

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Krieg ist immer zu verhindern!

19. April 2012

Das Zionistenregime und die USA bereiten sich nach Einschätzung des russischen Militärexperten Leonid Iwaschow auf eine Atomwaffen-Attacke gegen den Iran vor.

Für den Fall, dass das Zionistenregime sich auf eine Verwicklung in diesen Prozess einlässt und eine Niederlage erleidet, bereiten die Amerikaner und  Regierungschef Benjamin Netanjahu die öffentliche Meinung darauf vor, dass Atomwaffen eingesetzt werden“, sagte General Iwaschow, einst Ressortleiter für internationale Zusammenarbeit im russischen Verteidigungsministerium und heute Präsident der Akademie für geopolitische Probleme auf einer Konferenz in Moskau.

Unter dem Motto;

„Ist Krieg noch zu verhindern?

– Eskalation im Konflikt zwischen Iran und Israel“, findet am

26. April 2012 um 18.30 Uhr in der ÜSTRA- Remise, Goethestraße 19, Hannover eine Veranstaltung der „Deutsch Israelischen Gesellschaft statt.

Russland solle mit den Atomwaffenmächten Indien und China sowie mit dem Iran und der Türkei auf parlamentarischer Ebene Konsultationen durchführen und eine gemeinsame Resolution gegen den Krieg verabschieden, sagte Iwaschow. Auch dürfe Russland dem Zionistenregime keine Iran-Daten mitteilen. Die Sechsergruppe, die im Streit um das iranische Atomprogramm vermittelt, müsse dem Iran, dem Zionistenregime und anderen Staaten Sicherheitsgarantien geben.

Der Chef des Auswärtigen Duma-Ausschusses, Alexej Puschkow, schloss nicht aus, dass ein Krieg gegen den Iran schon in diesem Jahr entfesselt werden könnte.

Der Iran stehe bei der Weltgemeinschaft im Verdacht, unter dem Deckmantel seines Nuklearprogramms Atomwaffen zu entwickeln.

Der letzte Krieg den der Iran vielleicht angefangen hat, war allerdins so um 1000 v. Chr. gegen Athen und andere helenische Staaten, die selber immer Kolonien erobert haben.

Auch gibt es keinen Beweis, das die IRI wirklich Atomwaffen baut. Das AKW dort wird von der IAEO kontrolliert und heimliche Nuklearanlagen würden Satelliten sofort entdecken, wegen der Hitze, die diese produzieren.

Wenn die IRI allerdings wirklich eine A-Bombe hätte, würden die imperialistisch zionistischen Weltverbrecher wenigstens Ruhe geben. Shimon Peres hatte im November behauptet, der Iran stehe kurz davor, eigene Atomwaffen zu bauen. Einen Angriff des Zionistenregimes und seiner Komplizen gegen den „Mullah-Staat“ hielt Peres für wahrscheinlicher als eine diplomatische Lösung. US-Präsident Barack Obama sagte im Januar, die Vereinigten Staaten seien fest entschlossen, mit allen verfügbaren Mitteln zu verhindern, dass der Iran in den Besitz von Atomwaffen komme.

In einer Fernsehansprache des iranischen Fernsehens am 22.12.2010 erklärte Ayatollah Khamenei jedoch bereits :

„Wir glauben nicht an die Atombombe und verwenden sie nicht.

Unsere religiösen Prinzipien und unser Glauben verbieten deren Anschaffung und den Gebrauch solcher Massenvernichtungswaffen.

Wir betrachten diese Waffen als ein Symbol der Massenvernichtung !“

Weiter erklärte der islamische Religionsführer:

„Wir sind im Unterschied zu den Amerikanern nicht auf Krieg aus.

Aber wenn man unsere Würde und die Sicherheit unserer Nation angreift, werden wir uns selbst opfern. Wir sind Menschen, die sich opfern.

Aber dieses Opfer wird nicht auf Menschen beschränkt werden.

Im Unterschied zu den Amerikanern kann man uns keinen Schrecken einjagen.

Nach dem 11. September, als die Angriffe auf das Welthandelszentrum passierten, ist der Präsident der USA verschwunden und der Vizepräsident der USA und andere offizielle Politiker hielten sich einige Tage versteckt.

Uns gefällt das nicht.

Aber falls wir angegriffen werden sollten, dann werde ich der erste sein, der in den Krieg zieht und mein Leben einsetzen !“

„Ist Krieg noch zu verhindern?

– Eskalation im Konflikt zwischen Iran und Israel“

Am 26. April 2012, 18.30 Uhr, ÜSTRA- Remise, Goethestraße 19, Hannover

Ein Vortrag von Michael Spaney, Sprecher von STOP THE BOMB,

Vorsitzender des Mideast Freedom Forum Berlin

Die von der internationalen Atombehörde in Wien bestätigten Atombomben-Bestrebungen Irans, lassen die Zeit für Israel knapp werden, sich gegen diese existentielle Bedrohung zur Wehr zu setzen. Auch wenn westliche Regierungschefs erklären, dass sie nach wie vor am Ziel festhalten, die iranische Nuklearwaffenkapazität zu verhindern, stellt sich für Israel die Frage, ob die aktuellen Bemühungen der internationalen Gemeinschaft zu spät kommen.

Sanktionen zeigen Wirkung, brauchen aber zur vollen Entfaltung eine lange Anlaufzeit. Oft lässt sich am politischen Willen des Westens zweifeln, harte Sanktionen effektiv, umfassend und vor allem mit  der gebotenen Dringlichkeit zu beschließen und umzusetzen. Das von der EU im Januar 2012 ausgesprochene Ölembargo soll erst im Sommer wirksam werden. China und Indien zeigen nur geringe Unterstützung, bei Sanktionen mitzuwirken. Westliche Experten verharmlosen weiterhin die Gefahr einer atomaren Rüstungsspirale im Mittleren Osten für die globale Sicherheitsarchitektur. Auch die mögliche Weiterreichung nuklearen Materials an terroristische Gruppen stellt nicht nur für Israel eine Bedrohung dar.

Nach einer Phase der diplomatischen Hintergrundgespräche sind aus Israel vermehrt eindringliche Warnungen öffentlich geworden.

Sollte es dem iranischen Regime gelingen, alle nötigen Atomanlagen unterirdisch zu betreiben, wäre es zu spät für ein militärisches Eingreifen.

Aus Teheran reißen die Drohgebärden nicht ab. Die Machthaber in Teheran haben ihr politisches Überleben an den Erhalt der Atombombe geknüpft.

Welche Optionen – kriegerische und nichtmilitärische – gibt es noch für Israel, wie groß sind dabei die Risiken und auf wessen Mithilfe kann es rechnen?

Oder wird Teheran den bereits stattfindenden asymmetrischen Terrorkrieg gegen Israel und den Westen eskalieren und auch z. Bsp. in Europa Anschläge ausführen lassen.

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Michael Spaney ist Vorsitzender des Mideast Freedom Forum Berlin (MFFB). Das MFFB wurde 2007 gegründet um Demokratie, Freiheit und Menschenrechte im Mittleren Osten zu befördern und Despotie, Islamismus und Antisemitismus in der Region zu bekämpfen.

Michael Spaney ist auch Sprecher der Kampagne STOP THE BOMB, die versucht eine iranische Nuklearkapazität zu verhindern, indem sie für harte Sanktionen eintritt. Michael Spaney ist von Beruf TV-Journalist.  Er ist Autor von  „Siemens, Linde & Co.“ zum deutsch-iranischen Handel in Grigat/Hartmann: Iran im Weltsystem, Studienverlag, Wien 2010.

www.mideastfreedomforum.org,     www.stopthebomb.net

Hier noch ein sehr aufschlussreicher Artikel über die angebliche Kriegshetze und so genannte Holocaustleugnung des mutigen Präsidenten und Friedenskämpfers Mahmut Ahmadinejat,

an dem man gut erkennen kann, wie die monopolistische Hass- und Greulpresse der Bonzen- und Faschistenregime die Herzen und die Seelen der Völker vergiftet.

Ahmadinejads “Holocaust-Leugnung”: Zitate und Erläuterungen wider die Hetzpropaganda

Eine Diskussion zur Lage in Palästina kann ja gerade in dieser angespannten Situation nicht schaden.

Krieg dem Krieg!