Neuer Perso ab November 2010

Wie die Monopolmedien berichten hat das Bundesinnenministerium bestätigt, dass es in Deutschland ab 1. November 2010 erstmals einen elektronischen Personalausweis geben wird. Innenminister Thomas de Maizière zeige sich von dem neuen Modell schon jetzt begeistert: „Der neue Ausweis kann viel mehr ? zum Beispiel auch im Internet eingesetzt werden. Und er passt leichter in die Brieftasche. Ich werde mir deshalb meinen neuen Personalausweis so bald wie möglich besorgen.“ In die Brieftasche passt der neue „Perso“, da er nur die Größe einer Scheckkarte hat. Der Ausweis hat alle aufgedruckten Daten (unter anderem Name, Alter, Wohnort) auch noch einmal digital gespeichert. Wer möchte, kann zudem freiwillig einen digitalen Fingerabdruck hinterlassen. Der elektronische Personalausweis soll mehr Sicherheit im Internet bringen, da es möglich ist, sich im Internet beispielsweise bei Einkäufen zu identifizieren. Das funktioniert mit einem Lesegerät, das den Ausweis erkennt. Welche Daten übermittelt werden, kann der Ausweisinhaber individuell entscheiden. Neu ist auch eine elektronische Signatur, die als Zahlencode auf den Ausweis geladen werden kann. Außerdem soll es mit den elektronischen Ausweisen erstmals möglich sein bei entsprechend nachgerüsteten Zigaretten-Automaten eine berührungslose Alterskontrolle durchführen zu lassen. Datenschützer bewerteten den neuen Ausweis positiv, vor allem die Freiwilligkeit bei der Abgabe von Fingerabdrücken. Nach dem 1. November auslaufende Ausweise bleiben bis zum jeweiligen Ablaufdatum gültig. Skeptiker des elektronischen Personalausweises können ihr jetziges Modell noch bis zur Einführung im kommenden November verlängern lassen. Wer möchte, kann aber auch schon jetzt den „Neuen“ beantragen. Wie viel der neue Ausweis kosten soll, ist jedoch noch nicht klar.

Berlusconi hat was auf die Fresse gekriegt

Berlusconi wurde mit einem Model des mailaender Doms in die Fresse geschlagen. Welches der vielen moeglichen Motive den Taeter bewegte ist noch unbekannt.

Verhängt Schweiz Einreiseverbot/e?

Wie aus erst zu nehmenden Quellen zu entnehmen ist verbietet die Schweiz Kritikern des rassistischen Minarettverbotes die Einreise.

As Salamu Aleikum

es gehen die Gerüchte herum, dass Pierre Vogel ein Einreiseverbot in die Schweiz bekommen hat, jedoch haben wir bis heute keine direkten Informationen darüber.

Wir möchten euch darum bitten, auf jeden Fall am 12.12.09 ab 14:00 Uhr auf dem Bundesplatz zu stehen um ein klares Zeichen zu setzen. Wir werden auf jeden Fall auch vor Ort sein, wir haben eine Möglichkeit gefunden bei euch sein zu können.

Wir müssen für unsere Rechte kämpfen um ganz klar und deutlich zu zeigen, das wir uns unsere Rechte nicht nehmen lassen. Einige Verbände in der Schweiz haben sich öffentlich von uns distanziert, aber das kennen wir bereits.

Ihr könnt etwas an eure Lage ändern, aber dazu müsst ihr aufstehen, das Minarett ist erst der Anfang, was kommt danach?

Wir bitten alle Teilnehmer der Kundgebung darum, sich unbedingt friedlich und vorbildlich zu verhalten.

Hier eine Videobotschaft von Pierre Vogel:

http://www.einladungzumparadies.de/videos/neueste-videos-vortraege/aufruf-kundgebung-am-12-12-09-in-bern-schweiz-997.html

Kundgebung auf dem Bundesplatz in Bern

As Salamu Aleikum

Liebe Geschwister in der Schweiz und auch an alle anderen Geschwister,

am 12.12.09 werden wir mit dem Zentralrat der Muslime in der Schweiz, eine Kundgebung halten.

Die Kundgebung soll auf dem Bundesplatz in CH-3000 Bern/Schweiz stattfinden.

Wir rufen alle Muslime dazu auf, an diesen Tag gemeinsam mit uns ein Zeichen zu setzen, das wir uns nicht diffamieren und ausgrenzen lassen. Wir werden fuer unser Recht kaempfen und die Menschen dazu aufrufen, sich von Hass, Hetze, Diffamierung und andere Taktiken der Islamhasser zu distanzieren. Wir fordern das Grundrecht eines Menschen in dieser Gesellschaft  der uns eine absolute Religionsfreiheit garantiert.

Wir lassen uns unsere Rechte nicht nehmen, unsere Frauen wollen die Freiheit haben, selber zu entscheiden ob sie sich verhuellen oder nicht, wir wollen unsere Freizeit dort verbringen wo wir es moechten, die Moscheen sind fuer uns Orte der Besinnung und Entspannung.

Die Medien berichten staendig ueber Frauen die gezwungen werden das Kopftuch zu tragen und wir von EZP Referieren und beweisen das diese Behauptungen nicht zutreffen, wir zeigen dass der Islam nichts mit Terrorismus zu tun hat, wir beweisen an Hand von Beweisen aus dem Koran, das Zwangsheirat nichts mit dem Islam zu tun hat und wir sagen das der Ehrenmord mit dem Islam nicht vereinbar ist und verurteilen solche Taten aufs Schaerfste.

Aber leider moechte uns niemand zuhoeren, stattdessen verbreiten die Islamhasser weiterhin Luegen ueber uns und die Medien propagieren weiterhin falsche Tatsachen von Menschen die sich als Muslime bezeichnen, aber die Taten nicht islamisch sind.

Wir muessen aufstehen um fuer unsere Rechte zu kaempfen, sonst werden sie und die Religion Stueck fuer Stueck aus unsere Tasche ziehen und am Ende bleibt und nur noch die Flucht.

Wir erwarten von jedem Muslim im Gesamt Deutschsprachigen Raum, der sowohl Finanziell als auch Zeitlich dazu in der Lage ist, am 12.12.09 dabei zu sein.

Salam, euer Team von EZP

www.ezp-news.de

Militärstützpunkte der USA und der NATO gefährden Sicherheit und Frieden!

Der Bundesvorstand des Revolutionären Freundschaftsbundes e. V. (RFB) bekundet für den RFB als internationale antifaschistische Organisation in der Tradition der Arbeiterbewegung und als Mitglied des Europäischen Friedensforum (epf):

Der öffentliche Aufruf des tschechischen Verbandes „Soldaten gegen den Krieg“ mit den Aufforderungen an die Regierung, an das Parlament, an die Massenmedien und an die Bürger der Tschechischen Republik erfährt unsere volle Zustimmung und Unterstützung.

Die Aufforderungen an die tschechische Öffentlichkeit treffen sich mit den Forderungen der deutschen Friedensbewegung an Parlament und Regierung der Bundesrepublik Deutschland, die von uns ebenso unterstützt werden. Sie stellen deshalb u.a. in den Mittelpunkt: Austritt der Bundesrepublik Deutschland aus der NATO, die zum aggressivsten interventionistischen Militärbündnis geworden ist.

Wir bitten unsere Mitglieder und Sympathisanten, den Aufruf unserer tschechischen Freunde und unseren Standpunkt als RFB zu verbreiten und aufklärend zu wirken, damit die Forderungen massenhafte Unterstützung erfahren.

Gerd Hommel

Bundesvorsitzender

SOLDATEN GEGEN DEN KRIEG

Standpunkt tschechischer Soldaten und Offiziere

des Verbandes Soldaten gegen den Krieg

zur fortschreitenden Militarisierung der Tschechischen Republik und weiterer Staaten der Europäischen Union

Wir, Teilnehmer der gesamtstaatlichen Versammlung des Verbandes „SOLDATEN GEGEN DEN KRIEG“ – Generale und Offiziere der bewaffneten Kräfte der Tschechischen Republik im Ruhestand, erachten es ausgehend vom Statut unseres Verbandes und seiner Programmatischen Erklärung sowie auf der Grundlage ihrer Fachkenntnisse als unsere Pflicht, die Regierung und insbesondere die Bürger der CR auf die Gefahren aufmerksam zu machen, die sich nicht nur für die CR und deren Bürger, sondern auch für weitere Staaten in Rahmen der EU durch die Schaffung von Basen der Raketenabwehr der USA auf den Territorien der CR und Polens ergeben.

Die Regierung der CR überschreitet nicht nur dadurch, dass sie die ablehnende Haltung von mehr als 70% der Bürger der CR zur Schaffung von irgendwelchen Militärbasen, einschließlich der Stationierung von Streitkräften der USA auf dem Territorium der CR missachtet, sondern in grober Weise ihr „Amts“- Mandat einer im Prinzip zeitlich begrenzten Übergangsregierung dadurch weiterführt, dass sie in dieser Richtung bilaterale Verhandlungen mit den USA führt. Entsprechend den neuen Vorstellungen der Militärstrategen der USA und in Übereinstimmung mit der Regierung der CR könnte auf dem Territorium der CR nicht nur eine kleine Basis entstehen, sondern sogar irgendein Kommandozentrum der Raketenabwehr vor allem der USA zuerst vielleicht unter NATO-Führung. Das heißt erneut ein strategisch wichtiges Objekt, das sicherlich Ziel eines ersten Schlages sein würde und eine erhöhte Gefährdung nicht nur der CR, sondern auch für die anderen benachbarten Mitgliedsstaaten der EU darstellt. Die bisher genannten Antiraketen sollen durch Raketen „nur“ kurzer und mittlerer Reichweite ersetzt werden. Das Wesen des Problems besteht aber darin, dass neben den bereits neuen Basen der USA auf den Territorien Rumäniens, Bulgariens, Kosovos und anderer Staaten die Anzahl der neuen Militärstützpunkte der USA auf dem europäischen Kontinent um weitere auf dem Territorium der CR und Polens erhöht werden soll. Das bedeutet eine weitere Zunahme der durch nichts zu begründenden militärischen Präsenz der USA auf dem europäischen Kontinent, der schrittweise zu einer großen Militärbasis der USA wird. Die Vereinigten Staaten sichern sich damit ihre eigene Sicherheit auf Kosten anderer Staaten, die der Gefahr ausgesetzt werden. Darüber hinaus festigen die USA damit ihre Rolle als Welthegemon und sichern sich einen Vorzugszugang zu den lebenswichtigen Energieressourcen. Das alles in Übereinstimmung mit der Sicherheitsstrategie der Vereinigten Staaten, in der die Sicherung der Interessen der Vereinigten Staaten auch ohne Rücksicht auf Verbündete festgeschrieben ist.

Die Errichtung der erwähnten neuen Militärstützpunkte der USA bedeutet nicht nur, dass die USA ihre Anstrengungen um die Weltherrschaft verstärken, sondern führt auch zu neuem Wettrüsten, führt zu neuem Misstrauen zwischen den Staaten. Anstelle der erwarteten Entspannung in den internationalen Beziehungen kann es zur Militarisierung einzelner Staaten und zur Militarisierung der internationalen Beziehungen führen.

Die Vereinigung SOLDATEN GEGEN DEN KRIEG ist bereit, mit jedwedem zu diesen Fragen einen offenen und ehrlichen Dialog zu führen.

Im Interesse der Gewährleistung der Sicherheit und einer weiteren friedlichen Entwicklung nicht nur der Bürger der CR, sondern auch weiterer Staaten auf dem europäischen Kontinent und ungeachtet ihrer EU-Mitgliedschaft

RUFEN WIR AUF

die Regierung der CR

• jegliche weitere Verhandlungen (einschließlich der bilateralen mit den USA) zur Einrichtung von Militärbasen der USA (NATO) für die Raketenabwehr auf dem Territorium der CR einzustellen;

• im Rahmen der EU einschließlich des Europaparlaments Verhandlungen zur Gewährleistung der Europäischen Sicherheit ohne Ausweitung und Erhöhung der Militärpräsenz der USA auf dem europäischen Kontinent zu initiieren;

das Parlament der CR

• besonders die Abgeordneten der Abgeordnetenkammer des Parlaments der CR ohne Rücksicht auf die Parteizugehörigkeit und ihre ideologischen Auffassungen im Interesse der Gewährleistung der Sicherheit der Bürger in Friedenszeiten die Stationierung fremder Militärstützpunkte und fremder Streitkräfte auf dem Territorium der CR in Übereinstimmung mit der Verfassung der CR abzulehnen und nicht zuzulassen; (und das auch eingedenk historischer Erfahrungen)

Die Massenmedien (Presse, Fernsehen, Rundfunk)

• wahrheitsgetreu, seriös und ausgewogen die Bürger der CR über die Geschichte und die Entwicklung der CR informieren, ohne ideologische Voreingenommenheit, nicht unter politischem Druck, dass sie die Objektivität der Medien bestätigen und sich nicht zur modernen Verfälschung der Geschichte der CR erniedrigen;

Die Bürger der CR

• unter Ausschöpfung aller bürgerlichen Initiativen mit noch größerem Nachdruck den wirkungsvollen Widerstand gegen jedwede ausländische Militärbasen auf dem europäischen Kontinent und auf dem Territorium der CR fortzusetzen;

Alle Friedens- und Antikriegsorganisationen, Initiativen und Einzelpersonen im Rahmen des Weltfriedensrates und des Europäischen Friedensforums , diesen Aufruf zu unterstützen.

Prag, den 28.11.2009

Im Auftrag der Jahresversammlung – Rat des Verbandes SOLDATEN GEGEN DEN KRIEG

Generalltn. i. Ruhestand     Oberst i. Ruhestand     Oberst i. Ruhestand

Oskar Marek Jiri Bures Bohumil Novak

Mitgl. D. Rates                           Vors. D. Rates                    Mitgl. D. Rates

Mahnwache vorm Amtsgericht Celle

Kein Nazi-Schulungszentrum, weder in Fassberg noch sonst wo.

Aufruf zur Teilnahme an der Mahnwache vorm Amtsgericht Celle am 16.
Dezember 2009, ab 9.30 Uhr.

Ort der Zwangsversteigerung des Landhotel "Gerhus" ist das Amtsgericht
Celle, Mühlenstr. 4, (Behördenhaus) Saal 14, 29221 Celle

Liebe Mitstreiter und Freunde,
am Mittwoch, dem 16. Dezember 2009, findet um 10.00 Uhr die
Zwangsversteigerung des Landhotels "Gerhus" im Amtsgericht Celle statt.
 Noch ist offen, wer alles erscheinen wird, um das Hotel zu ersteigern.
 Es ist auf jeden Fall nicht ausgeschlossen, dass Vertreter der
rechtsextremen Szene auch weiterhin mitbieten werden.  Deshalb haben wir
für den 16. Dezember 2009 eine Mahnwache vor dem Amtsgericht Celle
angemeldet.  Ab 9.30 Uhr dürfen wir uns vor dem Gerichtsgebäude
versammeln.  Bitte kommt zur Mahnwache und bringt viele Mitstreiter mit.
 Plakate und Banner sind ebenfalls sehr willkommen!

Wer möchte, kann im Sitzungssaal die Zwangsversteigerung auch "live"
miterleben.  Laut Internetseite des Amtsgerichtes Celle findet die
öffentliche Versteigerung im Behördenhaus, Mühlenstr. 4, Saal 14, statt.
 Das Behördenhaus befindet sich direkt neben dem Amtsgericht.
 Telefonisch wurde mir mitgeteilt, dass die Versteigerung auch
kurzfristig in einen größeren Saal des Amtsgerichtes verlegt werden könnte.

Das Interesse rechtsextremer Gruppen am Erwerb des Landhotels "Gerhus"
ist zweifellos groß.  Falls es ihnen gelingen sollte, "Gerhus" in ihre
Hände zu bekommen, wollen sie daraus ein Schulungszentrum für Neonazis
machen.  Auf dem Gelände des Landhotels befindet sich auch ein
Campingplatz.  Er soll als "Lagerplatz" der rechtsextremen Jugend dienen.

Wir dagegen wollen den heutigen Nazis weder in Fassberg noch sonst wo
Raum lassen.  Deshalb rufen wir auf, an der Mahnwache vorm
Amtsgericht Celle teilzunehmen!

nonpd – NPD-Verbot jetzt

Bitte weitersagen: ab sofort kann man das beliebte V-Leute-Quiz auch online
spielen:

http://www.npd-verbot-jetzt.de/quiz/

Mit Sofort-Auswertung!

Finanzmärkte besteuern – jetzt!

Für die schon wieder rasant wachsenden Finanzmärkte brauchen wir endlich eine Umsatzsteuer. Was für jede Dienstleistung und jeden Liter Milch gilt, muss auch für den Kauf von Wertpapieren und Devisen gelten. Dafür sammelt ein breites Bündnis mit DGB und ver.di Unterschriften. Eine Bundestags-Anhörung gibt es bei 50.000.

Hier unterzeichnen: www.steuer-gegen-armut.org

Der Iran richtet hin

In den Todeszellen des iranischen Regimes warten zwölf kurdische Gefangene
auf den Tod. Zwei von ihnen können jeden Moment

hingerichtet werden.

Am 11. November wurde der kurdische Gefangene Ihsan Fetahiyan im Gefängnis
von Sine hingerichtet. Ein letztes Wiedersehen

mit seinen Angehörigen wurde ihm verweigert. In seinem letzten Brief hatte
Fetahiyan eine offene Antwort auf die Versuche des

iranischen Regimes, das mit der Todesstrafe Kurden vom Widerstand abhalten
will, gegeben: "Wenn die Herrschenden denken, sie

könnten die kurdische Frage und Kurdistan abschaffen, indem sie mich töten,
so ist das eine leere Illusion. Dieses Ziel werden sie

niemals erreichen, auch nicht mit meinem Tod oder dem Tod weiterer Tausender
kurdischer Jugendlicher. Mit jedem Tod entsteht

ein neues Leben."

Die Hinrichtung von Fetahiyan fand vor den Augen der westlichen Welt statt,
die für sich den Anspruch erhebt, Wiege der

Menschenrechte und der Demokratie zu sein. Die westlichen "Demokratien", die
Himmel und Erde in Bewegung setzen, wenn es

um das iranische Nuklearprogramm oder antiamerikanische und antijüdische
Ausfälle des Staatspräsidenten Ahmedinecad geht,

schweigen zu den Hinrichtungen kurdischer Aktivisten.

Nach Angaben von Amnesty International sind im Iran 2008 346 Hinrichtungen
vollzogen worden. Nach ANF-Berichten sind 2009

bisher mindestens 266 Menschen vom iranischen Regime hingerichtet worden.
Die Dunkelziffer ist vermutlich weit höher.

Die Hinrichtung von Ihsan Fetahiyan hat unter den Kurden eine Protestwelle
ausgelöst. Als die vorausstehende Hinrichtung bekannt

wurde, wurde umgehend im Internet eine Unterschriftenkampagne gestartet. Um
weitere Hinrichtungen zu verhindern, fordern

Kurden von den westlichen Staaten und insbesondere von internationalen
Menschenrechtsorganisationen, Druck auf den Iran

auszuüben.

Heute warten zwölf Gefangene, die wegen Unterstützung oder Mitgliedschaft in
der PKK oder der PJAK zum Tode verurteilt

worden sind, auf ihre Hinrichtung durch den Strang. Zwei von ihnen,
Hebibulla Letifi und Serko Maarfi, können jeden Moment

hingerichtet werden.

Hebibulla Lefifi ist ein 26-jähriger kurdischer Student. Er wurde 2007 in
Sine wegen Unterstützung der PJAK verhaftet und im

August 2008 zum Tode verurteilt. Anfang Oktober diesen Jahres wurde er
gemeinsam mit Fetahiyan aus der Sammelzelle geholt

und zur Hinrichtung in eine Einzelzelle verlegt.

Wir als Yek-Kom missbilligen die seine Konflikte mit Massenvernichtung löst,
und v.a. missbilligen wir die Einstellung von iran

und alle die diese faschistische und Vernichtermentalistät tragen,

daher verlangen wir, dass solche Menschen zur Rechenschaft gezogen werden.
Alle die unsere Völker gegeneinander aufstacheln,

sollen in der Öffentlichkeit abgeurteilt werden. Wir rufen die europäischen
Länder, demokratische Vereinigungen,

Menschenrechtsvereine, Menschenrechtler und alle humanistisch denkende dazu
auf, uns in dieser Sache zu unterstüzung und

Verantwortung zu übernehmen, um

eine wahre "demokratische Initiative" herzustellen. Nur so können wir
unseren Schmerz und Leid lindern.

So weit dies nicht ermöglicht wird, wird die der Kurdische Kampf für die
Demokratie und Freiheit weiter geführt werden.

YEK-KOM